Artikel-Schlagworte: „Arbeitslosengeld II“

Untersuchung in den neuen WSI Mitteilungen
Hartz-IV-Reform hat durchschnittliche Dauer der Arbeitslosigkeit nicht reduziert
Die vierte Hartz-Reform sollte arbeitsfähigen Bedürftigen schneller neue Arbeitsplätze verschaffen. Eine statistische Auswertung zeigt: Das hat nicht funktioniert. Arbeitslose sind nach der Reform im Durchschnitt ebenso lang ohne Job wie vorher. Zu diesem Ergebnis kommen Sonja Fehr, Soziologin im Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB), und Prof. Dr. Georg Vobruba von der Universität Leipzig. Ein Aufsatz zu ihrer Untersuchung ist in den aktuellen WSI Mitteilungen erschienen, der Fachzeitschrift des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) in der Hans-Böckler-Stiftung.*
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Cottbus (ots) – Ist es tatsächlich Bevormundung oder sogar Diskriminierung, wenn einem Hartz-IV-Empfänger mit 364 Euro monatlichem Einkommen untersagt wird, sein Glück beim Wetten zu versuchen?
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Sofern sie über eine entsprechende Zusatzversicherung verfügen, müssen Empfänger von Leistungen zur Grundsicherung im Fall eines Krankenhausaufenthaltes damit rechnen, dass das Krankenhaustagegeld auf das Arbeitslosengeld II angerechnet wird. Das Finanzportal geld.de berichtet über die Entscheidung des Bundessozialgerichts.
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Bis vor einigen Jahren wurden privat versicherte Arbeitslose wieder in die gesetzlichen Krankenkassen aufgenommen, denn im Falle von Arbeitslosigkeit sind die Beiträge für private Krankenversicherungen häufig höher und daher für Erwerbslose kaum tragbar. Mit der Gesundheitsreform und der Einführung des Basistarifs wurde dies allerdings geändert: Privat versicherte ALG-II-Empfänger müssen die Krankenversicherung selbst übernehmen. Das Bundessozialgericht hat kürzlich jedoch ein für die Betroffenen erfreuliches Urteil gefällt. Ãœber die daraus resultierenden Entlastungen informiert das Versicherungsportal private-krankenversicherung.de.
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Das neue „Hartz-IV-Gesetz“ wurde am 25.02.2011 durch Bundestag und Bundesrat beschlossen. Neben einer Erhöhung des Hartz-IV-Regelsatzes für Erwachsene um fünf Euro im Jahr 2011 und einer weiteren Erhöhung um drei Euro ab 2012 wurde ein Bildungspaket für Kinder berücksichtigt.
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Hartz IV – kaum ein anderes Thema erhitzt die Gemüter immer wieder so aufs Neue. Jüngst verabschiedete die Bundesregierung im harten Ringen mit der Opposition eine Reform, deren Resultat unter anderem eine leichte Anhebung des Regelsatzes verspricht – soweit die gute Nachricht. Die schlechte: ALG-II-Empfänger – ohnehin auf jeden zusätzlichen Euro angewiesen – müssen die von den Krankenkassen erhobenen Zusatzbeiträge immer häufiger selber zahlen. Das Verbraucherportal www.1a-krankenversicherung.de zeigt, wie Zusatzbeiträge umgangen werden können.
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SPD setzt sich für engagierte Hartz IV-Empfänger ein: Freibetrag von 175 Euro monatlich durchgesetzt
Zu den Vermittlungsgesprächen zur Reform des SGB II und den Plänen der Bundesregierung, engagierte Hartz IV-Empfänger zu diskriminieren, erklärt die Sprecherin der Arbeitsgruppe Bürgerschaftliches Engagement der SPD-Bundestagsfraktion Ute Kumpf:
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Bundesregierung verweigert Hartz-IV-Empfängern Teilhabe: Paritätischer kritisiert neue Regelungen zum Ehrenamt
Berlin (ots) – Als völlig inakzeptabel kritisiert der Paritätische Wohlfahrtsverband die Pläne der Bundesregierung, Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliches Engagement künftig als Einkommen voll auf den Hartz-IV-Regelsatz anzurechnen. Der Verband unterstützt die Forderungen der SPD und des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, die rechtliche Diskriminierung von Hartz-IV-Empfängern im Ehrenamt zu verhindern.
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Doch gibt es auch Entlastungen für die Bürger? Auf welche gesetzlichen Änderungen Sie sich im Jahr 2011 einstellen müssen, zeigen wir Ihnen in unserer nachfolgenden Ãœbersicht.
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Die Arbeitslosenhilfe war eine aus Steuermitteln finanzierte Entgeltersatzleistung bei Arbeitslosigkeit, die von der Bundesagentur für Arbeit im Auftrag des Bundes erbracht wurde. Neben weiteren Tatbestandsvoraussetzungen setzte die Gewährung von Arbeitslosenhilfe dem Grunde nach die Bedürftigkeit des Antragstellers voraus, während sich ihre Höhe nicht am Bedarf des Empfängers, sondern an dessen letztem Arbeitsentgelt orientierte, und sich auf einen bestimmten Prozentsatz eines pauschalierten Nettoarbeitsentgelts belief.
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