Artikel-Schlagworte: „Philipp Rösler“

Dass zahlreiche Krankenkassen gefährdet sein werden, haben Experten schon vor dem Inkrafttreten des Bürokratiemonsters „Gesundheitsfonds“ prognostiziert. Als erste hat es die City BKK erwischt. Sie ist pleite. Statt eine Steigerung des Wettbewerbs zu erfahren, befinden sich auch andere Kassen in einer negativen Spirale nach unten. Um die eigene Existenz zu retten, lehnten sie die Aufnahme jener City BKK-Mitglieder, die die Ausgaben aufgrund teurer Therapien drastisch erhöhen, ab.
Diesen Beitrag weiterlesen »

Düsseldorf (ots) – Ein Kommentar von Birgit Marschall: Politisch ist es völlig rational, wenn Angela Merkel nun dem Drängen der FDP nachgibt und grünes Licht für Steuersenkungen im übernächsten Jahr gibt. Die in Umfragen bei nur drei bis fünf Prozent dümpelnde FDP braucht dringend eine Erfolgsmeldung.
Diesen Beitrag weiterlesen »

München (ots) – Kein Mensch weiß, wie viel Milliarden in der Euro-Krise noch verbrennen werden. Die gigantischen Kosten für die Energiewende sind ebenfalls völlig unkalkulierbar. Doch die FDP lässt sich durch solche „Kleinigkeiten“ nicht beirren: Wie ein Papagei, der nur ein Wort sprechen kann, krächzt nun auch der neue Parteichef Philipp Rösler Guido Westerwelles alten Text: „Steuersenkung!“
Diesen Beitrag weiterlesen »

KAUCH: FDP erfolgreich bei Verhandlungen der Energiewende
BERLIN. Zu den Ergebnissen der Energieverhandlungen der Koalition erklärt der umweltpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Michael KAUCH:
Die FDP sorgt dafür, dass die Lichter nicht ausgehen. Philipp Rösler hat durchgesetzt, dass ein Stand-by-Kraftwerk in Kaltreserve gehalten wird. So werden Risiken für das süddeutsche Stromnetz in den nächsten beiden Wintern deutlich verringert.
Diesen Beitrag weiterlesen »

Bild-Termin zur Verschuldung der Bundesländer: Schuldenbremse jetzt kräftig ziehe
Berlin (ots) – Einige Bundesländer laufen Gefahr, die Vorgaben der im Grundgesetz verankerten Schuldenbremse nicht einzuhalten. Das ist das Ergebnis einer wissenschaftlichen Analyse des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln (IW) im Auftrag der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM).
Diesen Beitrag weiterlesen »

Aktion zum Stabilitätsrat: Bundesländer sollen Schuldenbremse jetzt anziehen
Berlin (ots) – Am kommenden Montagnachmittag, 23. Mai 2011 kommt der Stabilitätsrat von Bund und Ländern im Bundesfinanzministerium zusammen. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble und Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler beraten auf dieser Sitzung mit den Finanzministern der Länder über die Einhaltung der Schuldenbremse auf Länderebene.
Diesen Beitrag weiterlesen »

Köln (ots) – In der Sonntagsfrage des aktuellen ARD-DeutschlandTrends gewinnt die Union gegenüber dem Vormonat zwei Punkte hinzu und kommt auf 35 Prozent. Die FDP verliert einen Punkt und erreicht vier Prozent. Die SPD verliert einen Punkt und liegt bei 26 Prozent. Die Grünen kommen unverändert auf 23 Prozent. Die Linke liegt unverändert bei sieben Prozent.
Diesen Beitrag weiterlesen »

tz München: Werden Wahltarife abgeschafft? Röslers neuer Kassentrick
München (ots) – Bei seinem Dienstantritt hatte er vollmundig den vollständigen Umbau des Gesundheitssystems versprochen. Doch schon wenig später scheiterte Philipp Rösler sowohl mit seinen Plänen zur Kopfpauschale und dem Vorauskassen-Modell für die Mitglieder gesetzlicher Krankenkassen.
Diesen Beitrag weiterlesen »

LANFERMANN: Eckpunkte zur Pflegeversicherung kommen im Sommer
BERLIN. Zu den Vorschlägen der Unionsfraktion für die Reform der Pflegeversicherung erklärt der pflegepolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Heinz LANFERMANN:
Die Koalitionsfraktionen werden bis zur Sommerpause Eckpunkte für die anstehende Pflegereform beschließen. Bis dahin sind noch zahlreiche Prüfaufträge zu erledigen.
Diesen Beitrag weiterlesen »

Freie Presse (Chemnitz): Von der Leyen will mehr Mindestlöhne
Chemnitz (ots) – Wenige Wochen vor der Öffnung des deutschen Arbeitsmarktes für Bewerber aus den östlichen EU-Staaten hat sich Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) für eine Einführung weiterer Mindestlöhne ausgesprochen. „Ich bin der Meinung, dass wir noch in einigen weiteren Branchen Mindestlöhne brauchen“, sagte von der Leyen der in Chemnitz erscheinenden „Freien Presse“ (Montagausgabe).
Diesen Beitrag weiterlesen »