Archiv für Februar 2010

Also jetzt wird ja wohl der Hund in der Pfanne verrückt, erst haben wir Guido und HARTZ4, dann fährt unsere oberste Bischöfin ziemlich angetrunken Auto und überfährt auch noch eine rote Ampel und die Presse ist voll davon.
Diesen Beitrag weiterlesen »

Das Bundeskabinett hat heute dem Vorhaben des Bundesministers der Finanzen zugestimmt, eine Kommission zur Erarbeitung von Vorschlägen zur Neuordnung der Gemeindefinanzierung (Gemeindefinanzkommission) einzusetzen.
Diesen Beitrag weiterlesen »

Rheinische Post: Handwerk fehlen bis zu 10 000 Lehrlinge
Düsseldorf (ots) – Im Handwerk drohen im laufenden Jahr bis zu 10 000 Lehrstellen unbesetzt zu bleiben. „Schon im vergangenen Jahr konnten wir fast 10 000 Ausbildungsplätze nicht besetzen.
Diesen Beitrag weiterlesen »

Hausarztverträge sind freiwillige Zusatzoption zur Versorgung von Kindern und Jugendlichen/BVKJ instrumentalisiert Eltern für Funktionärsstreit
Berlin/Stuttgart (ots) – Die Hausarztverträge in Baden-Württemberg setzen auf die bewährte Kooperation zwischen Hausärzten und Pädiatern zum Wohle der jungen Patienten.
Diesen Beitrag weiterlesen »

Zusatzbeiträge aus Sicht der GKV-Mitglieder „skandalös“ (Studie: Health Care Monitoring 2010 – Schwerpunktthema „Zusatzbeiträge“) – Köln (ots) – Die von vielen Krankenkassen angekündigten oder bereits erhobenen Zusatzbeiträge stoßen bei den GKV-Mitgliedern naturgemäß auf wenig Gegenliebe. Das Ausmaß der Empörung unter den Versicherten ist jedoch beträchtlich: 90 Prozent der Versicherten zeigen sich über die Einführung von Zusatzbeiträgen verärgert, 82 Prozent halten diese sogar für „skandalös“. Nach eigenen Angaben ist fast jedes zweite Kassenmitglied von einem Zusatzbeitrag bedroht oder bereits unmittelbar davon betroffen.
Diesen Beitrag weiterlesen »

Berlin (ots) – Der für den Aufbau Ost zuständige stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Arnold Vaatz MdB erklärt: Der gefundene Kompromiss zur weiteren Förderung der Photovoltaik ist zu begrüßen. Der deutschen Solarindustrie war besonders wichtig, dass der zunächst geplante Stichtag für die Absenkung bei Dachanlagen verschoben wird.
Diesen Beitrag weiterlesen »

Am 15. Februar 2010 hat das Bundesministerium der Finanzen den dritten Nichtanwendungserlass dieser Legislaturperiode veröffentlicht und eine steuerzahlerfreundliche Entscheidung des Bundesfinanzhofs gesperrt. „Damit stößt das Finanzministerium die Steuerzahler und die Finanzgerichte gleichermaßen vor den Kopf“, so Dr. Karl Heinz Däke, Präsident des Bundes der Steuerzahler.
Diesen Beitrag weiterlesen »

bdvb warnt vor Finanzpaket für Griechenland
(openPr) Es vergeht derzeit kaum ein Tag, an dem sich nicht die Meldungen über die Schuldenkrise in Griechenland überschlagen. Von machen wird schon die Gefahr eines Zerfalls der Eurozone an die Wand gemalt. Dabei wird häufig übersehen, dass die griechische Staatsschuld auf Euro, d.h. auf nationale Währung lautet.
Diesen Beitrag weiterlesen »

Berlin (pressrelations) – Rede von Dr. Guido Westerwelle, MdB zur Sozialstaatsdebatte
Rede im Deutschen Bundestag am 25. Februar 2010
(Stenographisches Protokoll)
Diesen Beitrag weiterlesen »

Bad Windsheim (pressrelations) – Wer ein Kraftfahrzeug zulassen will, soll nach ARCD-Informationen künftig bundesweit und nicht nur im jeweiligen Bundesland auf Steuerrückstände überprüft werden. Dazu werden die bei den Ländern gesammelten Daten zur Kraftfahrzeugsteuer zusammengeführt.
Diesen Beitrag weiterlesen »