Archiv für März 2010
Clever in Rente
13. März 2010
(OpenPr) „’Clever in Rente’ ist einzigartig in Deutschland! Das braucht Jeder, der es durch die kommenden Katastrophen-Jahre schaffen will!“, so die Renten-Experten auf einem Frankfurter Kongress über das Buch des Erfolgsautors Manfred Linz.
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Ferienjob Lohn von Kindern und Jugendlichen wird weiterhin bei den Hartz IV angerechnet
13. März 2010
Saarbrücken (ots) – Kinder und Jugendliche aus Hartz IV-Familien, die in den Ferien arbeiten und Geld verdienen, werden auch künftig weithin leer ausgehen.
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Teilnehmer eines freiwilligen sozialen Jahres (FSJ) müssen einen Zusatzbeitrag für die Krankenkasse zahlen
13. März 2010
(OpenPr) Die Träger der Einsatzstellen von Teilnehmern des Freiwilligen Sozialen Jahres (FSJ) und des Freiwilligen Ökologische Jahres (FÖJ) übernehmen deren Sozialversicherungsbeiträge.
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Anspruch auf Kindergeld für ein arbeitsloses, behindertes Kind (BFH III R 50/07)
13. März 2010
Anspruch auf Kindergeld für ein arbeitsloses, behindertes Kind nur, wenn die Behinderung in erheblichem Umfang mitursächlich für die Arbeitslosigkeit ist oder wenn die von ihm erzielbaren Einkünfte nicht den gesamten Lebensbedarf decken könnten
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Schutz der aus einer alleinerziehenden Mutter und ihrem Kind bestehenden Gemeinschaft (II R 67/08)
13. März 2010
Verfassungsmäßigkeit des § 2 Abs. 5 Buchst. c HmbZWStG
Der Senator für Finanzen der Freien und Hansestadt Hamburg wird aufgefordert, dem Verfahren beizutreten, um zu der Frage Stellung zu nehmen, ob § 2 Abs. 5 Buchst. c HmbZWStG dadurch gegen Art. 6 Abs. 1 i.V.m. Art. 3 Abs. 1 GG verstößt, dass er eine aus einem alleinerziehenden Elternteil und seinem noch in der Schulausbildung befindlichen Kind bestehende Familie nicht erfasst.
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Integration von Arbeitslosengeld II-Empfängern
13. März 2010
Nürnberg (ots) – Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen Unterstützung bei einem Konzept zur besseren Integration von Arbeitslosengeld II-Empfängern in den ersten Arbeitsmarkt zugesagt.
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Lindner (FDP) nimmt Arbeitslose gegen Vorwurf der Faulheit in Schutz
13. März 2010
Berlin (ots) – Berlin – In der von FDP-Chef Guido Westerwelle initiierten Sozialstaatsdebatte hat der Generalsekretär der Partei, Christian Lindner, Arbeitslose gegen den Vorwurf der Faulheit in Schutz genommen.
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Das Aus für das Mehrwertsteuerprivileg der Deutschen Post
13. März 2010
Saarbrücken (ots) – Das Aus für das Mehrwertsteuerprivileg der Deutschen Post steht offenbar wieder auf der Kippe. Wie die „Saarbrücker Zeitung“ (Samstagausgabe) berichtet, haben die Bundesländer am Donnerstag im Finanzausschuss des Bundesrates dem Vorhaben ihre Zustimmung verweigert. Die Neuregelung sollte eigentlich zu mehr Wettbewerb unter den Postdienstleistern führen.
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Vorwürfe gegen den Westerwelle sind Teil einer Diffamierungskampagne
13. März 2010
LINDNER: Vorwürfe gegen WESTERWELLE sind Teil einer Diffamierungskampagne
(pressrelations) FDP-Sprecher WULF OEHME teilt mit: Zu den Unterstellungen der designierten Vorsitzenden der Linkspartei GESINE LÖTZSCH erklärt der FDP-Generalsekretär CHRISTIAN LINDNER:
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Trotz Umweltprämie – umgangssprachlich Abwrackprämie – nahmen die Exporte von Gebrauchtwagen nach Afrika zu
13. März 2010
Wiesbaden (ots) – Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand vorläufiger Ergebnisse mitteilt, wurden im Jahr 2009 insgesamt 389 200 gebrauchte Personenkraftwagen im Gesamtwert von 4 508,6 Millionen Euro exportiert. Im Vergleich zum Vorjahr 2008 gingen die Ausfuhren von Gebrauchtwagen um insgesamt 68 500 Stück (- 15,0%) zurück.
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