Archiv für 2010
Mehrheit der Deutschen würde wieder eine Große Koalition wählen
8. März 2010
Eine klare Mehrheit der Deutschen würde wieder eine Große Koalition wählen, wenn sie könnte. In einer Emnid-Umfrage haben 54 Prozent der Befragten angegeben, die Große Koalition sei besser gewesen als die derzeitige Regierung aus Union und FDP.
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Sachleistungen wird dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts nicht gerecht
8. März 2010
Berlin (ots) – „Eine Konzentration auf Sachleistungen wird dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts nicht gerecht“, kritisiert Katja Kipping, stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE und sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion.
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Die Isländer, die Griechen und die Krise
8. März 2010
Cottbus (ots) – Oberflächlich betrachtet erscheint die Sache so: Wer über seine Verhältnisse lebt, muss eben damit rechnen, dass irgendwann das dicke Ende kommt. Sollen Isländer und Griechen, bald vielleicht auch Iren, Spanier und Portugiesen, doch die Suppe auslöffeln, die sie sich eingebrockt haben.
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Gemeinwohldienst für Langzeitarbeitslose
8. März 2010
Essen (ots) – In der Diskussion über einen Gemeinwohldienst für Langzeitarbeitslose hat der NRW-Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Guntram Schneider, SPD-Vize Hannelore Kraft gegen Kritik verteidigt.
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Lebensqualität nimmt in Deutschland seit dem Jahr 2001 messbar ab
8. März 2010
(dts) – Die Lebensqualität nimmt in Deutschland seit dem Jahr 2001 messbar ab. Zu diesem Ergebnis kommen dem Nachrichtenmagazin „Focus“ zufolge die Forscher Hans Diefenbacher und Roland Zieschank, die den so genannten Nationalen Wohlfahrtsindex (NWI) für Deutschland entwickelten.
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Aufhebung des Steuerprivilegs der Post
8. März 2010
(dts) – Postchef Frank Appel hält die Entscheidung des Bundestages für rechtswidrig, einen Steuervorteil der Post zu kippen. Nach dem Parlamentsbeschluss vom Freitag muss der Ex-Monopolist ab Juli im Briefgeschäft für gewerbliche Kunden ebenso 19 Prozent Mehrwertsteuer erheben wie die Konkurrenten.
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Betrug und Bestechung im Gesundheitswesen
8. März 2010
(dts) – Der Gesamtschaden, der in Deutschland durch Betrug und Bestechung im Gesundheitswesen entsteht, beläuft sich nach Expertenansicht auf 13,5 Milliarden Euro im Jahr.
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Bereits über 15.000 Unterschriften für mehr Transparenz bei der Parteifinanzen
8. März 2010
Berlin (ots) – Das Kampagnennetzwerk Campact hat Bundeskanzlerin Merkel (CDU) vorgeworfen, in der Debatte über eine Verschärfung des Parteiengesetzes lediglich auf Zeit zu spielen. Merkel hatte in einem Interview mit der Frankfurter Rundschau erklärt, die Aufnahme von Sponsoring-Regeln in das Parteiengesetz müsse geprüft werden. Konkrete Festlegungen vermied die CDU-Vorsitzende jedoch.
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Umweltforscher verlangt eine Erhöhung der Energiepreise
8. März 2010
Berlin (ots) – Der Umweltforscher Ernst Ulrich von Weizsäcker verlangt eine Erhöhung der Energiepreise „im Gleichschritt mit den erzielten Effizienzgewinnen“. Nur so werde Energieeffizienz wirtschaftlich und könne zur Erreichung der deutschen Klimaschutzziele beitragen, sagte der 70-Jährige dem Tagesspiegel (Montagausgabe).
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Anerkennung ehrenamtlicher Engagements
7. März 2010
(dts) – Bundeskanzlerin Angela Merkel hat heute zur Anerkennung ehrenamtlicher Tätigkeiten aufgefordert. In ihrem Video-Podcast teilte Merkel anlässlich der Preisverleihung des Vereins „Aktive Bürgerschaft“ mit, dass dieses Engagement zu einem besseren Zusammenhalt der Gesellschaft beitrage.
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