Archiv für 2010

Neue OZ: Kommentar zu Energie, Atom, Haushalt, Steuer
Osnabrück (ots) – In der Pflicht. Das hatten sich die Betreiber der Atomkraftwerke ganz anders vorgestellt. Eigentlich hofften sie nach dem Antritt der schwarz-gelben Koalition auf Rückenwind, doch jetzt bläst ihnen der Wind ins Gesicht. Verfolgen nun auch Union und FDP einen atomkritischen Kurs?
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Neue OZ: Kommentar zu Landtag Diäten
Osnabrück (ots) – Unverschämt! Die Abgeordneten des Niedersächsischen Landtages sind unverschämt – jedenfalls diejenigen von CDU, SPD und FDP, die sich gestern eine fette Diätenerhöhung und für die Folgejahre eine automatische Einkommenssteigerung genehmigt haben. Es zeugt von Kaltschnäuzigkeit und Arroganz, die eigenen Bezüge ausgerechnet in einer Phase um mehr als sieben Prozent aufzustocken, in der die Politik der breiten Bevölkerung wegen der Finanznot bittere Sparmaßnahmen zumuten muss. Anderen den Gürtel enger zu schnallen, aber selbst aus dem Vollen zu schöpfen – das passt nicht zusammen.
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Neue OZ: Kommentar zu Haushalt Sparklausur
Osnabrück (ots) – Ran an die Potentiale. Früher hieß das Klassenkampf. Aber in einem Deutschland, dessen Gesellschaft insgesamt einer Kombination von Bevölkerungsschwund, überdehntem Sozialsystem, instabiler Währung und Mega-Verschuldung entgegensieht, sind den Gewerkschaften die Klassen ausgegangen.
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Neue Westfälische (Bielefeld): Flugticketabgabe: FDP will Passagiere der ersten Klasse mehr belasten
Bielefeld (ots) – Bielefeld. Der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Patrick Döring, macht sich dafür stark, dass „Fluggäste in der ersten Klasse bei der Flugticketabgabe stärker herangezogen werden als die einfachen Passagiere in der so genannten Holzklasse „.
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Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum schwarz-gelben Sparpaket
Bielefeld (ots) – Auch wenn die massive Kritik zumindest einiger Politiker nur bedingt ernst zu nehmen ist: Der schwarz-gelben Bundesregierung ist mit ihrem historischen Sparpaket nicht der ganz große Wurf gelungen. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat das Sparpaket zwar als »einmaligen Kraftakt« bezeichnet und das kann man angesichts ihrer streit- und profilierungssüchtigen Partner in der Koalition auch gut nachvollziehen.
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(pressrelations) Zur Vorlage der Sparbeschlüsse der Bundesregierung erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Christian Ruck MdB:
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Wie das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) im Mai mitteilte, gab es im 1. Quartal 2010 rund 843.000 offene Stellenangebote in Deutschland, von denen ca. 605.000 sofort verfügbar waren. Obwohl dies einen Rückgang von 3 % im Vergleich zum Vorjahr darstellt, stehen die Chancen für Erwerbslose oder Arbeitnehmer auf der Suche nach einem neuen Job damit immer noch sehr gut, eine neue Stelle zu finden.
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(dts) – Die Arbeitskosten in Deutschland sind im ersten Quartal 2010 kalenderbereinigt um 1,0 Prozent gegenüber dem Vorjahresquartal gestiegen. Das teilte das Statistische Bundesamt mit.
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Rheinische Post: Lammert: Den Spitzenverdienern einen zusätzlichen Beitrag abverlangen
Düsseldorf (ots) – Bundestagspräsident Norbert Lammert hat das Sparpaket der Regierungskoalition kritisiert.
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Rheinische Post: Pofalla sieht Wachstum durch Sparpaket nicht gefährdet
Düsseldorf (ots) – Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (CDU) sieht keine wachstumshemmenden Folgen durch das Sparpaket der Regierung.
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