Archiv für Januar 2011

Künstlersozialversicherung wird 2011 einfacher und gerechter
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die Abgabestabilität bei der Künstlersozialkasse
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat seine Pläne für die Künstlersozialversicherung im Jahr 2011 bekannt gegeben. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup):
„Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die Abgabestabilität bei der Künstlersozialkasse.
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Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema Energiepreise
Bielefeld (ots) – Schneeberge, Parkchaos, Glatteis und kaputte Straßen: Der Winter hat bereits viel angerichtet. Auf die Steuerzahler werden Kosten in Milliardenhöhe zukommen.
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Wer den Kauf, Neu-, An- oder Umbau eines Objektes plant, ist gut beraten sich vorab über die Fördermöglichkeiten durch die KfW (Kreditanstalt für Wiederaufbau) zu informieren. Die KfW als Anstalt des öffentlichen Rechts fördert z.B. Maßnahmen für barrierereduziertes Wohnen, Maßnahmen für die energetische Sanierung bzw. dem Klimaschutz dienlichen Vorhaben oder auch den Einbezug erneuerbarer Energien in die Wohnkonzeption. Wichtig ist nicht nur die Erfüllung der Voraussetzungen, sondern auch das Know-how über Möglichkeiten zur optimalen Nutzung der verschiedenen Förderangebote. Teils können diese sogar kombiniert werden.
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Osnabrück (ots) – Bei allem Verständnis fürs Sparen und für den Abbau der gigantischen Schulden im Bundeshaushalt: Der Alleingang des eigenwilligen Finanzministers Wolfgang Schäuble bei der Steuervereinfachung ist ärgerlich – für die Bürger ebenso wie für alle drei Regierungsparteien. Lediglich die Opposition kann sich freuen.
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Zum anhaltenden Steuer-Streit innerhalb der Regierungskoalition erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß:
Die FDP-Führung wird beim heutigen Dreikönigstreffen Finanzminister Schäuble im Steuerstreit der Koalition hart angehen, um von den eigenen großen Problemen abzulenken.
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Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Kommunalfinanzen Solidarpakt BERNHARD HÄNEL
Bielefeld (ots) – Streit gibt es in den besten Familien. Meistens geht es dabei um Geld. Das ist auch der Auslöser für den schärfer werdenden Konflikt in der kommunalen Familie.
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Berlin (ots) – Die neueste Version der DVD „Online-rvLiteratur“ der Deutschen Rentenversicherung Bund (Stand: Oktober 2010) ist ab sofort erhältlich. Sie bietet einen umfassenden Einblick in das Recht der gesetzlichen Rentenversicherung. Inhalt der DVD sind die Sozialgesetzbücher I bis XII und zahlreiche Nebengesetze, die in den Rechtshandbüchern vertiefend ausgelegt werden, eine Urteilssammlung, eine Stichwortdatei und Antragsvordrucke im PDF-Format, die zum Teil auch am Bildschirm ausgefüllt werden können.
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Urteil vom 10.11.10 BFH XI R 79/07
Der Bundesfinanzhof (BFH) hat durch Urteil vom 10. November 2010 XI R 79/07 entschieden, dass die Umsätze eines gewerblichen Betreibers von Geldspielautomaten nicht nach § 4 Nr. 9 Buchst. b des Umsatzsteuergesetzes (UStG) steuerfrei sind und dass diese Vorschrift weder gegen Unionsrecht noch gegen das Grundgesetz verstößt.
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Mit Wirkung zum 1. Januar 2011 haben ADEXA und der Arbeitgeberverband Deutscher Apotheken (ADA) einen neuen Gehaltstarifvertrag mit einer Erhöhung der Gehälter um 2,0 Prozent abgeschlossen. Darüber hinaus ist ein Tarifvertrag zur arbeitgeberfinanzierten betrieblichen Altersvorsorge unterschrieben worden, der am 1. Januar 2012 in Kraft tritt. Dort sind erstmalig verpflichtende Arbeitgeberzuschüsse von 10,00 bis 27,50 Euro vertraglich vorgeschrieben. Außerdem wurden Änderungen im Bundesrahmentarifvertrag vorgenommen.*
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„Nachdem die Bundesregierung tönte, schnellstmöglich für Steuervereinfachungen zu sorgen, liegt erst jetzt ein entsprechender Entwurf vor.
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