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Archiv für 2011

ÖKO-TEST lobt die gute Leistung der Solaranlagen

Jeder Hausbesitzer kann ein wenig dazu beitragen, dass Deutschland keine Atomenergie mehr benötigt. Mit einer Solaranlage auf dem Dach lässt sich grüner Strom selbst produzieren und in das Netz einspeisen.
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Ein Teil der Stromkosten muss an die Verbraucher zurückerstattet werden

Berlin (ots) – Ein Teil der Stromkosten muss an die Verbraucher zurückerstattet werden. Grund ist, dass im vergangenen Jahr weniger Solarstromanlagen neu installiert wurden als angenommen.
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Tschimpke: Reform muss Flächenfraß stoppen und kann Gemeindefinanzen stärken

„Die Bedeutung der Grundsteuer für eine ökologisch sinnvolle Steuerung der Ressourcennutzung und der Siedlungsentwicklung wird in Deutschland immer noch völlig unterschätzt“, kritisiert NABU-Präsident Olaf Tschimpke . Das zeigten auch die aktuellen Bemühungen von Bund und Ländern, die seit Jahren von einer Reform reden, doch offensichtlich den Widerstand der Grundeigentümer fürchten. „Dabei ist eine Reform der Grundsteuer überfällig, insbesondere auch angesichts des 30-Hektar-Flächensparziels der Bundesregierung“, betont Tschimpke.
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0,7 Millionen Euro für einen Innovationsdialog

Regierung mit Wirtschaft und Wissenschaft im Dialog um Innovationen – wie toll das klingt.
Entsprechend innovativ ist deshalb die Bundesregierung, wenn es darum geht, immer wieder neue Beratungsgremien zu schaffen.
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Bundesregierung plant Steuerentlastungen von insgesamt knapp 600 Mio. EUR jährlich

Sie will den Steuerdschungel lichten, um damit rund 4 Mrd. EUR Bürokratiekosten einzusparen. Das entsprechende Steuervereinfachungsgesetz 2011 soll zum 01.01.2012 in Kraft treten, eine Reihe von Maßnahmen jedoch schon rückwirkend ab dem Tag nach der Gesetzesverkündung, also noch im Laufe des Jahres 2011.
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Flugzeugleasingfonds und anderen Leasingmodellen – Steuernachzahlungen drohen

Berlin (ots) – Viele Jahre glaubten die Anleger von Flugzeugleasingfonds und anderen Leasingmodellen, mit einem blauen Auge davongekommen zu sein. Aktuelle Gesellschafterrundschreiben zahlreicher Anbieter geschlossener Fonds überbringen allerdings schlechte Nachrichten.
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Verschärfung der Regeln für eine strafbefreiende Selbstanzeige

Die Bundesregierung diskutiert laufende eine deutliche Verschärfung der Regeln für eine strafbefreiende Selbstanzeige, um den Vorgaben des BGH zu entsprechen. Laut dem Schwarzgeldbekämpfungsgesetz sollen die Voraussetzungen, unter denen eine strafbefreiende Selbstanzeige möglich ist, zum 1. April 2011 drastisch eingeschränkt werden.
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Zwei Jahre Gesundheitsfonds und morbiditätsorientierter Risikostrukturausgleich

sind nicht spurlos an den gesetzlichen Krankenkassen vorbeigegangen. Einige Krankenkassen wie z.B. die DAK, die KKH Allianz und einige BKKn müssen zur Zeit Zusatzbeiträge bei ihren Versicherten erheben und wenige andere wie z.B. die hkk können Prämien ausschütten. Dies hat zum Teil deutliche Auswirkungen auf die Gründe der Wahl einer Krankenkasse. Standen früher Empfehlungen im Vordergrund, sind es jetzt die günstigen Beiträge bzw. ein großer Leistungsumfang.
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17.000 Euro für den Internationalen Baumwollberatungsausschuss

Deutschland kann nicht gerade als wichtiger Baumwollproduzent bezeichnet werden. Trotzdem ist Deutschland Mitglied im Internationalen Baumwollberatungsausschuss (ICAC) – offenbar beseelt vom Olympischen Geist des „Dabeisein ist alles“.
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Änderung mautrechtlicher Vorschriften (Ausdehnung der Lkw-Maut auf vierspurige Bundesfernstraßen)

Zur ersten Lesung des Entwurfs zur Änderung mautrechtlicher Vorschriften (Ausdehnung der Lkw-Maut auf vierspurige Bundesfernstraßen) erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Uwe Beckmeyer:
Die schwarz-gelbe Bundesregierung ist auf der Suche nach neuen Einnahmen für Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur. Das ist im Grundsatz nicht zu kritisieren.
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