Archiv für 2011

Teilzeitbeschäftigte haben deutlich niedrigeren Stundenlohn als Vollzeitbeschäftigte
Wer eine Teilzeitstelle hat, bekommt meist deutlich weniger Geld je Stunde als Beschäftigte mit Vollzeitjob. Nur ein Teil dieser Verdienstlücke lässt sich durch Qualifikationsunterschiede erklären. Zu diesen Ergebnissen kommt Prof. Dr. Elke Wolf, Professorin für Volkswirtschaftslehre an der Hochschule München. Ihre Untersuchung fußt auf dem Soziooekonomischen Panel (SOEP) 2007, einer repräsentativen Haushaltsbefragung und ist als WSI-Diskussionspapier erschienen, herausgegeben vom Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Institut (WSI) in der Hans-Böckler-Stiftung.*
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Rostock (ots) – Mit der Senkung der Mehrwertsteuer für Hotels begann vor etwas mehr als einem Jahr die Talfahrt der FDP. Die Liberalen wurden als „Mövenpick“-Partei verspottet, weil sie zuvor von der gleichnamigen Hotelkette eine üppige Geldspende erhalten hatten.
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Wer abwartet, verliert: Viele Anleger, die eine Riester-Rente abgeschlossen haben, verzichten auf Geld. Von den 14 Millionen Sparern mit Riester-Vertrag haben rund drei Millionen die Zulagen nicht beantragt oder zu wenig einbezahlt und dem Staat damit im Beitragsjahr 2007 fast eine Milliarde Euro geschenkt. Dies hat das Forschungszentrum Generationenverträge der Universität Freiburg in einer Studie herausgefunden.
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Schleswig-Holsteinische Rechtsanwaltskammer. In Deutschland werden laut Statistischem Bundesamt in Wiesbaden knapp 40 % der Ehen wieder geschieden. Die Standesbeamten fordern nun, künftig nicht mehr nur die Ehen zu trauen, sondern auch einvernehmliche Scheidungen vornehmen zu dürfen. Das sei nicht nur schneller, sondern auch billiger.
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Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Garrelt Duin:
Im Koalitionsvertrag versprochen – aber nicht gehalten. Wirtschaftsminister Brüderle und die FDP-Fraktion lehnen es ab, über steuerliche Förderung von Forschung und Entwicklung (F+E) mit der Union zu sprechen. Der Grund: CDU/CSU akzeptieren die Bedingung der Liberalen nicht, sich erst über eine allgemeine Steuersenkung zu einigen.
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Seit ihrem Beginn im Herbst 2009 wurde der schwarz-gelben Regierung wiederholt ein schnelles Ende vorhergesagt – bislang zu Unrecht. Zwar wurde die Koalition oft kritisiert, doch vor allem das noch junge Jahr 2011 dürfte zu einer großen Herausforderung für die Regierungsparteien werden. Das Nachrichtenportal news.de erklärt den Hintergrund.
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Die Klausel aus Arbeitsverträgen, dass „Ãœberstunden mit Zahlung des monatlichen Bruttogehaltes abgegolten” seien, ist unzulässig. So entschied das Bundesarbeitsgericht in seinem Urteil Aktenzeichen 5-AZR-517/09.
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SPD setzt sich für engagierte Hartz IV-Empfänger ein: Freibetrag von 175 Euro monatlich durchgesetzt
Zu den Vermittlungsgesprächen zur Reform des SGB II und den Plänen der Bundesregierung, engagierte Hartz IV-Empfänger zu diskriminieren, erklärt die Sprecherin der Arbeitsgruppe Bürgerschaftliches Engagement der SPD-Bundestagsfraktion Ute Kumpf:
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In wenigen Tagen ist es wieder soweit: – Zum 1. März 2011 müssen sich alle Rollerbesitzer neue Kennzeichen besorgen. Die Gültigkeit der Kennzeichen erkennt man an ihrer Farbe. In diesem Jahr sind schwarze Buchstaben an der Reihe. Wer das Kennzeichen nicht rechtzeitig zum 1.März montiert, ist ohne Versicherungsschutz unterwegs und macht sich damit strafbar. Darum ist es nicht verwunderlich, dass die Polizei in den ersten Märzwochen mit besonders wachsamen Augen durch die Gegend fährt.
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Wieder fromme Wünsche der Finanzpolitiker der Koalition
Zu den heutigen Berichten über die steuerpolitischen Pläne der Finanzpolitiker von CDU/CSU und FDP erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß:
Die Finanzpolitiker der Koalition backen zum x-ten Mal ihre alten steuerpolitischen Brötchen auf. Es ist immer dasselbe: Vor wichtigen Wahlen soll den Bürgern Sand in die Augen gestreut werden, indem steuerpolitische Erwartungen geweckt werden, die nicht erfüllt werden können.
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