Keine deutliche Absenkung der Solarförderung
(OpenPr) Das EEG bleibt in 2010 nun doch unangetastet – Es gibt sie noch die guten Nachrichten, selbst an grauen Novembertagen. Ausgezeichnet für eine solche gute Nachricht hat sich gestern der Bundesverband Solarwirtschaft (BSW-Solar) und damit wieder für Zuversicht gesorgt bei allen, die verunsichert waren durch die seit Wochen andauernde Debatte um die zukünftige Förderung der Solarenergie.
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Der BSW-Solar ließ gestern durchblicken, dass der endgültige Koalitionsvertrag zwischen den Regierungsparteien CDU und FDP keine deutliche Absenkung der Solarförderung vorsieht. Vielmehr soll es in Zukunft einen Dialog zwischen Solarbranche und Politik geben, der mit dem notwendigen Augenmaß und Sachverstand ausgestattet, entsprechende Spielräume für eine Anpassung der Förderung über das gesetzlich fixierte Maß hinaus auslotet.
Die Förderung bereits installierter Anlagen stand überdies nie zur Debatte. Die diskutierten Absenkungen der Vergütungen waren nur für neu in Betrieb genommene Anlagen angedacht.
Entgegen vieler, in den vergangenen Wochen über die Medien offen vorgetragenen, Spekulationen und Meinungen zahlreicher Energieexperten, findet eine sofortige, drastische Abschmelzung der Vergütungssätze bereits zum 01.01.2010 damit nicht statt. Mit der Einigung auf einen Dialog wurde ein Mittelweg gefunden, der den grundsätzlich positiven Charakter einer Investition in Solarenergie unangetastet lässt, allerdings berücksichtigt, dass die Preise für Solaranlagen bisher im Laufe des Jahres um mehr als 30 % gefallen sind.
Das EEG wird vorerst nicht modifiziert – Investitionen in Solarenergie lohnen sich damit auch 2010.
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Damit sollte sich auch die derzeitige Debatte um die weitere Förderung der Solarenergie deutlich abkühlen. Denn Raum für Spekulation in alle Richtungen gab es in den vergangenen Wochen seit der Bundestagswahl reichlich. Teilweise wurden Absenkungen der Solarförderung um 30 Prozent und mehr gefordert. Politisch erreicht wurde mit diesen Verlautbarungen scheinbar allerdings wenig. Ergebnis war vielmehr eine steigende Verunsicherung auf Seiten potenzieller Interessenten, die aufgrund der vermeintlich nicht mehr lange währenden Konditionen, in dem aktuell wahrzunehmenden Auftragsboom für Photovoltaikanlagen resultierte. Alle diejenigen, die aufgrund der nun zahlreich entstandenen Engpässe in der Solarbranche – sei es bei Modulherstellern oder Wechselrichterproduzenten – 2009 nicht mehr zum Zuge kommen, können also aufatmen.
Worauf sich Interessenten zum 01.01.2010 einstellen müssen, ist die Degression der Vergütungssätze um neun bzw. elf Prozent gegenüber 2009. Für Anlagen mit einer Größe von bis 30 kWp bedeutet das beispielsweise, dass für jede eingespeiste Kilowattstunde Solarstrom immerhin noch 39,14 Cent gezahlt werden.
Die planmäßige Absenkung der Vergütungssätze ist im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) mit dem Ziel verankert, die Solarbranche zum effizienten Einsatz von Ressourcen sowie zu einem fortdauernden Technischen Fortschritt anzuhalten, um eine Dauersubventionierung zu verhindern.
In nicht allzu ferner Zukunft soll die Solarbranche eigenständig wettbewerbsfähig sein und ohne staatliche Förderung eine ernstzunehmende energetische Alternative anbieten. Dies gelingt nur, wenn weiterhin die Preise kontinuierlich sinken, Anlagen technisch besser werden und Investoren rentable Investitionsmöglichkeiten geboten werden.
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Die Degressions- und Vergütungssätze für Solarstrom aus neu in Betrieb genommenen Anlagen für das Jahr 2010 finden Sie hier: www.onlinesteuerrecht.de
Ansprechpartner
Dipl. Kfm. Heiko Beyer, Steuerberater
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