Seehofer und der Deutschlandplan
1. April 2010
Lausitzer Rundschau: Reichlich kurios Seehofer und der Deutschlandplan – Cottbus (ots) – Einen Deutschlandplan fordert CSU-Chef Horst Seehofer jetzt also. Da liegt der Rückschluss nahe, dass Schwarz-Gelb bislang keinen Plan hatte. Wofür haben Union und FDP eigentlich nach der Bundestagswahl einen Koalitionsvertrag ausgehandelt, wenn Seehofer die Prioritäten nun wieder sortieren will?
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Das klingt alles reichlich kurios, was der CSU-Chef da in einem Interview fordert und planungstechnisch neu erfinden möchte. In einem hat der Bayer Recht: Ohne einen klaren Kurs verspielen Union und FDP ihre Chancen und machen das andere Lager stark. Die rapide sinkenden Umfragewerte für Schwarz-Gelb belegen dies derzeit. Nur war es bislang eben vor allem die CSU, die mit ihren Querschüssen und Profilierungsversuchen das öffentliche Bild der Berliner Koalition kräftig ramponiert hat – erinnert sei nur an den bayerischen Gesundheitsminister Markus Söder und seine Spielchen mit alten CSU-Konzepten. |
| Insofern wäre ein Wort der bajuwarischen Selbstkritik angebracht. Das sucht man bei Seehofer vergebens. Der Koalitionsvertrag ist sicherlich in vielen Bereichen zu vage gehalten. Das war ein Fehler, wie die Streitereien um Steuern oder Gesundheit belegen. Aber dass die FDP dankend abwinkt, anstatt bei den Deutschland-Planspielen des CSU-Chefs mitzumachen, verwundert nicht. Die Erfahrung lehrt auch die Liberalen: Neue Pläne in der Koalition bedeuten meist auch neuen Ärger – mit der CSU. . . | |