Nach dem Sündenfall in Weimar hat nun auch Erfurt seine Einnahmebeschaffungsmöglichkeiten erweitert. Unter dem Deckmantel der Kultur hat die Landeshauptstadt gegen die Aufforderung des BdSt Thüringen eine sog. „Bettensteuer“ oder „Schlafsteuer“ beschlossen, die offiziell und fälschlicherweise Kulturförderabgabe heißt.

„Anstatt die tatsächlichen Nutzer kultureller Einrichtungen und Angebote als Leistungsempfänger über die Eintrittsgebühr stärker heranzuziehen, werden wahllos Ãœbernachtungsgäste geschröpft. Egal, ob sie das Angebot nutzen oder nicht. Die Beherbergungsunternehmen werden zudem als Zwangseintreiber für diese neue Steuer missbraucht, wie in Weimar zu sehen“, kritisiert die Vorsitzende des Thüringer Steuerzahlerbundes, Dr. Elfi Gründig, den Stadtratsbeschluss. „Wenn die Stadt Erfurt über ihre Verhältnisse lebt, muss sie bei den Ausgaben den Rotstift ansetzen und nicht an der Steuerschraube drehen“, so die grundsätzliche Haltung des Verbandes, die Gründig vertritt.

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Der Bund der Steuerzahler (BdSt) Thüringen hatte sich vor der Stadtratssitzung an alle Fraktionen gewandt und die Mitglieder des Stadtrates aufgefordert, gegen die Einführung dieser Kulturförderabgabe zu stimmen.

Bund der Steuerzahler e.V. LV Thüringen