THOMAE: Bürgergeld Ja – Bedingungsloses Grundeinkommen Nein
BERLIN. Anlässlich der heutigen öffentlichen Sitzung des Petitionsausschusses zum Thema Bedingungsloses Grundeinkommen erklärt der Sprecher für Petitionen der FDP-Bundestagsfraktion Stephan THOMAE: Auch die FDP beschäftigt sich mit der Frage, den schwer durchschaubaren und missbrauchsanfälligen Dschungel aus zahlreichen Sozialleistungen durch ein einfaches und leicht handhabbares Konzept eines liberalen Bürgergeldes zu ersetzen.

Ein an der Bedürftigkeit orientiertes Bürgergeld ist treffsicherer und auch wirklich finanzierbar. Zudem bietet es starke Anreize, eine eigene Erwerbstätigkeit aufzunehmen. Dies sollte nach Auffassung der Liberalen aber nicht bedingungslos an alle Bürgerinnen und Bürger ausgezahlt werden.

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Gleich ist nicht immer auch gerecht: Es ist nicht nachzuvollziehen, warum derjenige, der ein hinreichendes Vermögen oder Einkommen hat, Transferleistungen auf Kosten der Allgemeinheit beziehen soll. Dies wäre nun wirklich eine Umverteilung von unten nach oben.
Hintergrund der öffentlichen Sitzung war eine Petition, mit der die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens für jeden Erwachsenen in Höhe von 1.500 Euro und für jedes Kind in Höhe von 1.000 Euro gefordert wird.