Künstlersozialversicherung wird 2011 einfacher und gerechter
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die Abgabestabilität bei der Künstlersozialkasse
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat seine Pläne für die Künstlersozialversicherung im Jahr 2011 bekannt gegeben. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup):
„Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die Abgabestabilität bei der Künstlersozialkasse.
Der Abgabesatzfür Verwerter künstlerischer Leistungen bleibt auch im Jahr 2011 unverändert bei 3,9 Prozent. Das wird die Akzeptanz der Künstlersozialversicherung weiter erhöhen und dies liegt im Interesse der Künstlerinnen und Künstler, der Journalistinnen und Journalisten und im Interesse der Wirtschaft.

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Denn die Künstlersozialversicherung ist eines der wichtigsten Instrumente der Förderung von Kunst und Kultur überhaupt. Sie ist europaweit einmalig. Für alle Unternehmen, die kreative Leistungen in Anspruch nehmen, ist die Belastung durch die Künstlersozialabgabe seit 2005, dem Jahr der Ãœbernahme der Bundesregierung durch die Union, um zwei Prozentpunkte gesunken. Wir begrüßen weiter, dass das Bundessozialministerium Vereinfachungen bei der Ãœberprüfung von Unternehmen und ehrenamtlichen Institutionen angekündigt hat.

Die Möglichkeit der Bildung von Ausgleichsvereinigungen wird die bürokratische Belastung von Unternehmen deutlich verringern.

Die Unionsfraktion wird sich auch weiterhin für Verbesserungen bei der Künstlersozialversicherung einsetzen. Unser Ziel ist die weitere Entlastung der Abgabepflichtigen und zusätzlicher Bürokratieabbau. Wir stellen uns untergesetzliche Regelungen vor, um mit ihnen weitere Handlungsempfehlungen der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ umzusetzen.“

Hintergrund: Seit 1983 erhalten freischaffende Künstler und Publizisten durch die Abgabe der Verwerter, durch einen Bundeszuschuss und durch eigene Beiträge einen günstigen Zugang zur Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung. Derzeit sind rund 165.000 selbständige Künstler und Publizisten mit einem durchschnittlichen Jahreseinkommen von rund 13.300 Euro versichert; die Zahl der erfassten Verwerter beträgt rund 120.000.

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