Zur „Technologieoffensive“ von Wirtschaftsminister Rainer Brüderle, FDP erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Garrelt Duin:
Die Technologieoffensive von Wirtschaftsminister Brüderle wird schnell im Sande verlaufen. Sie bringt den Unternehmen wenig für Forschung und Entwicklung.
Das Hochtechnologieland Deutschland braucht deshalb eine steuerliche Forschungsförderung, die Minister Brüderle jedoch nicht auf die Reihe bekommt. Er setzt weiterhin ausschließlich auf sogenannte Projektförderung, die bei weitem nicht ausreicht.

.

Nahezu alle vergleichbaren Industrieländer unterstützen die Forschung und Entwicklung in Betrieben mit einer steuerlichen Entlastung von rund acht Prozent. Die Gefahr ist deshalb groß, dass deutsche Betriebe ihre Forschungs- und Entwicklungsabteilungen ins Ausland verlagern, zum Beispiel nach Frankreich oder Österreich, deren Regierungen den Unternehmen besonders unter die Arme greifen.

Deutschland kann auf hochrangige Forschung nicht verzichten. Um Forschung und Entwicklung voranzutreiben und sie außerdem im Land zu behalten, geht kein Weg an der steuerlichen Förderung vorbei. Begünstigte Betriebe müssen die so erzielten „Steuergewinne“ zweckgebunden wieder in diese Bereiche investieren.

Von steuerlicher Forschungsförderung profitieren insbesondere mittelständige Unternehmen, die in der Regel schwer mit komplizierten Projektförderungsanträgen überfordert sind und deshalb häufig sogar darauf verzichten. Das kann sich unser Land nicht leisten.