Hartz-IV-Empfänger müssen besser über das Bildungspaket informiert werden
Essen (ots) – Grünen-Fraktionschefin Renate Künast hat Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) aufgefordert, die Hartz-IV-Empfänger besser zu über das Bildungspaket zu informieren.
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„Sie muss für Aufklärung sorgen und dafür, dass alle Leistungsberechtigten persönlich angeschrieben und über ihre Rechte informiert werden“, sagte Künast den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Donnerstagausgabe). Aus Sicht der Grünen-Politikerin reicht das aber nicht aus, damit das Bildungspaket noch zu einem Erfolg wird. „Es wäre besser, das Geld direkt an die Institutionen auszuzahlen, von den Schulen, die Mittagessen ausgeben, bis hin zu den Bildungsträgern.“ Dann hätten die Einrichtungen mehr Planungssicherheit und könnten auch sicherstellen, dass sie das erforderliche Personal für zum Beispiel Sport- oder Musikkurse haben. Am heutigen Donnerstag trifft sich von der Leyen mit Vertretern von Ländern und Kommunen. Dabei geht es um die Frage, warum das Bildungspaket bisher kaum angenommen wird.
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