Berlin (ots) – Flughafenverband ADV berichtigt Meldungen über ausbleibende Einnahmen des Bundes
Die Einnahmen aus der seit Jahresbeginn geltenden Luftverkehrssteuer entsprechen den Hochrechnungen der Finanzpolitiker, so eine Analyse der Verkehrsexperten des Flughafenverbandes ADV. Der Bund erhoffte sich Mehreinnahmen von 940 Millionen Euro für dieses Jahr und für die Folgejahre jeweils 1 Milliarde Euro. Dieses Ziel sollte auf Jahressicht erreicht werden. Nachrichten, nach denen das Aufkommen der Luftverkehrsteuer in diesem Jahr lediglich 573 Millionen Euro erreichen wird, sind unzutreffend. „Das Finanzaufkommen liegt im Plan. Leider aber auch die von der Steuer verursachten negativen Wirkungen“, so der ADV-Hauptgeschäftsführer Ralph Beisel.

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Tatsächlich wird die Luftverkehrssteuer jeweils nach Ablauf des Kalendermonats der Entstehung der Steuer, das heißt des Abflugs von einem deutschen Flughafen, fällig. Somit sind die Steuern für die Abflüge im Monat März von deutschen Flughäfen bis zum 20. April fällig geworden. In den bisher vereinnahmten Steuern von 191 Millionen Euro sind damit die Abflüge lediglich aus dem ersten Quartal 2011 berücksichtigt, Steuereinnahmen für die Abflüge im April jedoch noch nicht.

Obwohl die Verkehrsentwicklung an den Flughäfen im ersten Quartal 2011 durch Sondereffekte, wie zum Beispiel die späten Osterferien und die politischen Unruhen in Nordafrika und im Nahen Osten, belastet wurde, konnte der Bund bis April 2011 Einnahmen von 191 Millionen Euro verbuchen. Das ergibt sich aus den Statistiken des Bundesfinanzministeriums.

Erfahrungsgemäß finden im verkehrsschwächeren ersten Quartal rund 20 Prozent des Jahresverkehrs statt. Demnach liegen auf das Jahr 2011 hochgerechnet die Einnahmen aus der Luftverkehrssteuer derzeit im Korridor der erwarteten Soll-Einnahmen von 940 Millionen Euro. Zudem bleibt abzuwarten, inwieweit die Feriensaison zu höheren anteiligen Einnahmen in den Steuerklassen bei Mittel- und Langstreckenflügen (25,-Euro/45,-Euro) führen wird. Dadurch würden die Steuereinnahmen entsprechend weiter steigen.

Ebenso nachweisbar zeigt sich, dass die Luftverkehrssteuer die deutschen Flughäfen belastet und zu Wettbewerbsverzerrungen führt. Beispielsweise sind grenznahe deutsche Flughäfen und einzelne Airlines benachteiligt. Bislang besonders negativ betroffen sind Flughäfen mit einem hohen Anteil an Low-Cost-Carriern sowie einer stärkeren Ausrichtung auf innerdeutsche und europäische Flüge. Die negativen Auswirkungen der Luftverkehrssteuer werden damit bereits nach einem kurzen Zeitraum seit Erhebung der Steuer zum Jahresbeginn deutlich. Vor allem im innerdeutschen Verkehr wirkt die Luftverkehrssteuer belastend, denn hier wird sie für Hin- und Rückflug erhoben und unterliegt zudem der vollen Mehrwertsteuer. Auf Jahressicht rechnet der Flughafenverband ADV mit einem Verlust von bis zu fünf Millionen Passagieren an den deutschen Flughäfen.

Die Luftverkehrssteuer schadet dem Standort Deutschland. Die Mischung von reduziertem Verkehrswachstum und Verlagerungen zu grenznahen Flughäfen ins Ausland wird nach Einschätzung des Flughafenverbandes ADV mehrere tausend Arbeitsplätze kosten. Zudem sind Mehrbelastungen und Einnahmeausfälle für die öffentlichen Haushalte, vor allem der Länder und Kommunen, die Folge, die die höheren Einnahmen des Bundes aus der Luftverkehrssteuer deutlich übersteigen werden. Die Verkehrsexperten der ADV sehen sich damit in ihren negativen Befürchtungen vom Jahresanfang bestätigt. „Die Luftverkehrsteuer führt zu einem Verlust an Wertschöpfung in Deutschland und zu klaren, einseitigen Wettbewerbsnachteilen Deutschlands gegenüber den europäischen Nachbarn. Im Angesicht dieser klaren Faktenlage erwarten wir von der Bundesregierung eine deutliche Kurskorrektur“, so das Resumée von Ralph Beisel.

Ãœber den Flughafenverband ADV:
Der Flughafenverband ADV (Arbeitsgemeinschaft Deutscher Verkehrsflughäfen) wurde 1947 in Stuttgart gegründet und ist damit der älteste Verband der zivilen Luftfahrt in Deutschland. Er vertritt die Flughäfen in Deutschland und arbeitet eng mit den assoziierten Flughäfen in Österreich und der Schweiz zusammen.

Der Flughafenverband ADV setzt sich für einen leistungsstarken und wettbewerbsfähigen Luftverkehrsstandort Deutschland ein. Die ADV unterstützt alle Maßnahmen, die den bedarfsgerechten Ausbau ermöglichen, die optimale Nutzung der vorhandenen Kapazitäten gewährleisten, die Intermodalität unterstützen sowie die Umweltverträglichkeit und Wirtschaftlichkeit des Luftverkehrs fördern.

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