„2+Leif“: Ex-Ministerpräsident Bernhard Vogel für schnelle Abschaffung des Soli/Vogel und Bundestagsvize Thierse loben Bundespräsident Wulff
Berlin (ots) – Der ehemalige Ministerpräsident von Thüringen und Rheinland-Pfalz, Bernhard Vogel (CDU), hat sich für eine rasche Abschaffung des Solidaritätszuschlags ausgesprochen.

In der SWR-Talkshow „2+Leif“ sagte Vogel am Montagabend: „Wenn wir uns überhaupt Steuersenkungen leisten können, dann gehört das ganz vorne auf die Liste.“ Vogel kritisierte insbesondere, dass der Steuerzuschlag nicht mehr im ursprünglich gedachten Sinne verwendet werde: „Mit dem Solizuschlag ist es wie in der Geschichte gelegentlich: Er ist für einen bestimmten Zweck eingeführt worden, fließt aber inzwischen nicht mehr nach dem Osten, sondern in den allgemeinen Steuersäckel“, so der CDU-Politiker im SWR Fernsehen.

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„Dieses Ärgernis“ gelte es „zu beseitigen“. Ebenfalls im SWR unterstützte Vogel die Erklärung von Bundespräsident Christian Wulff (CDU), dass der Islam inzwischen ebenso zu Deutschland gehöre wie das Juden- oder Christentum: „Es überrascht nicht, dass er das anspricht, denn wir haben inzwischen viele Millionen Muslime in Deutschland. Es ist für mich nur eine Aufforderung: Man muss sich mehr mit den Muslimen beschäftigen.“ Vogel erwartet überdies eine intensive innerparteiliche Debatte über die Rede des Bundespräsidenten: “ Es gibt Diskussionen, es gibt Aufregungen, es gibt Auseinandersetzungen, aber warum sollte es eine Explosion geben.“ Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) lobte in „2+Leif“ die Äußerungen Wulffs zur Rolle des Islam im wiedervereinigten Deutschland: „Ich finde das ganz sinnvoll“, so Thierse: „Wir leben nun seit 20 Jahren gemeinsam und haben nun Probleme gemeinsam zu bewältigen. Und eines dieser Probleme heißt Integration.“