Anlässlich der heutigen Eröffnung der Frankfurter Buchmesse erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Siegmund Ehrmann: Mit dem Gutachten des Bundesfinanzministeriums zu den ermäßigten Mehrwertsteuersätzen ziehen dunkle Wolken über der deutschen Kulturlandschaft auf. Das Gutachten fordert die Abschaffung der allermeisten ermäßigten Mehrwertsteuersätze und damit auch für die Kultur. Der ermäßigte Mehrwertsteuersatz für Bücher steht zur Disposition und damit eine bewährte Praxis der indirekten Kulturförderung auf dem Spiel.

Auch wenn der Finanzminister dem heutigen Vernehmen nach zurückrudert: die FDP pocht auf Einhaltung des Koalitionsvertrages und der sieht vor, dass die ermäßigte Mehrwertsteuer in einer Kommission diskutiert werden soll. Das Gutachten ist eine Grundlage für die Debatte.

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Die Bundesregierung, die gerne davon spricht, dass Kultur keine Subvention, sondern eine Investition in die Zukunft ist, muss endlich Farbe bekennen und sich hinter den ermäßigten Mehrwertsteuersatz für die Kultur und auch für Bücher stellen. Der Staatsminister für Kultur und Medien hat sich bisher nur zum ermäßigten Mehrwertsteuersatz von Zeitung bekannt.

Die SPD fordert, dass der ermäßigte Mehrwertsteuersatz für Kulturgüter erhalten bleibt. Der ermäßigte Mehrwertsteuersatz für Bücher ist unverzichtbar. Darüber hinaus sollte die Regierung über einen ermäßigten Mehrwertsteuersatz für E-Books und Hörbücher nachdenken, damit das Buch auch in der digitalen Gesellschaft als Kulturgut behandelt wird.