Arbeitswunder Kurzarbeit
21. April 2010
(pressrelations) – sich der heutigen Sachverständigenanhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales zur Kurzarbeit erklären die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme und die zuständige Berichterstatterin Gabriele Lösekrug-Möller:
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Unser Antrag zur Verlängerung der Kurzarbeitregelung ist heute von den Sachverständigen im Ausschuss eindeutig unterstützt worden. Olaf Scholz hat ein mustergueltiges Arbeitsmarktinstrument geschaffen, ohne das der deutsche Arbeitsmarkt laut DGB rund 300.000 Arbeitslose zusaetzlich hätte.
Die Sachverständigen schlugen vor allem neue Wege im Bereich der Qualifikation vor: |
| Der DGB plädierte dafür, Änderungen bei der Zertifizierung vorzunehmen und den Unternehmen bei Zahlung eines größeren Eigenbeitrages den Rückgriff auf selbst gewählte Bildungsträger zu ermöglichen. Das IAQ unterbreitete den Vorschlag eines individuellen Qualifizierungsanspruchs für Beschäftigte in von Kurzarbeit betroffenen Betrieben. Eine sinnvolle Forderung die unseres Erachtens zu einem Dauerinstrumentarium werden sollte. Interessierte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer könnten eine Freistellung für Qualifizierungsmassnahmen beantragen und werden währenddessen gefördert. Dadurch wird ihnen Qualifizierung auch losgelöst vom Anforderungsprofil des betrieblichen Arbeitsplatzes ermöglicht. | |
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Wie weitgehend die positiven Effekte der Kurzarbeit sind, zeigt sich an der Tatsache, dass die Auszubildenden ebenfalls profitiert haben. Die Kurzarbeiterregelung hat verhindert, dass die Ausbildung in vielen Betrieben eingestellt wurde, eine ansonsten in Krisenzeiten übliche Reaktion. Unser Vorschlag die Kurzarbeit zu verlängern, stieß vor allem deshalb auf Unterstützung, da die Sachverständigen in der Mehrzahl nicht davon ausgehen, dass die Krise überwunden ist. Branchen, wie die Metall- und Elektroindustrie rechnen erst noch mit einem spürbaren Anstieg der Arbeitslosigkeit.
Die Unternehmen brauchen endlich Planungssicherheit. Den Menschen müssen wir ihre Sorge um die ihre Arbeitsplätze nehmen. Wir jedenfalls wollen weiterhin die Entlassung von Stunden und nicht von Beschäftigten.
Was die Regierung mit ihrem Gesetzentwurf zur Arbeitsmarktpolitik in einem Hau-Ruck-Verfahren, die Wahlen in Nordrhein-Westfalen im Nacken, auf den Weg bringen will, bleibt abzuwarten. Die FDP hat sich der Lobby-Politik verschrieben. Arbeitsmarktpolitik für Menschen steht jedenfalls nicht auf ihrer Agenda. Ministerin von der Leyen ist auf Druck des Koalitionspartners hinsichtlich der Dauer der Kurzarbeiterregelung scheinbar bereits zurück gerudert. Statt Mitte 2012, soll die Frist nun im März 2012 auslaufen.
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2010 SPD-Bundestagsfraktion – Internet: http://www.spdfraktion.de