Aufschwung in Europa setzt sich fort – Staatsdefizite sinken
Brüssel / Berlin (ots) – Der Wirtschaftsaufschwung in der EU gewinnt weiter an Fahrt und die Staaten nehmen weniger neue Schulden auf. Die Europäische Kommission rechnet in ihrer heute (Freitag) veröffentlichten Frühjahrsprognose mit einer besseren Entwicklung als noch im Herbst. Deutschland ist dabei unter den großen Volkswirtschaften der Euro-Zone am stärksten. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) wird dieses Jahr in der EU voraussichtlich um etwa 1,8 Prozent und 2012 um knapp zwei Prozent steigen. Für Deutschland werden 2011 rund 2,6 Prozent Wachstum und im kommenden Jahr knapp zwei Prozent erwartet.
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Wirtschafts- und Währungskommissar Olli Rehn erklärte dazu: „Die wichtigste Botschaft unserer Prognose: Der Wirtschaftsaufschwung in Europa steht auf soliden Füßen und wird sich trotz der jüngsten externen Turbulenzen und Spannungen auf dem Markt für staatliche Schuldtitel weiter fortsetzen. Die öffentlichen Defizite gehen deutlich zurück. Jetzt ist es entscheidend, diese Wachstums- und Konsolidierungstrends zu unterstützen und dafür zu sorgen, dass sie sich in mehr und besseren Arbeitsplätzen niederschlagen.“
Angesichts der steigenden Rohstoffpreise beschleunigt sich die Inflation. So werden die Preise der Prognose zufolge dieses Jahr durchschnittlich knapp drei Prozent in der EU und 2,5 Prozent im Euro-Raum steigen, für Deutschland erwartet die Kommission in diesem Jahr eine Inflation von 2,6 Prozent und im kommenden Jahr von zwei Prozent. Gleichzeitig dürfte sich die Lage auf dem Arbeitsmarkt verbessern. Die Haushaltskonsolidierung wird sich weiter fortsetzen, wobei bis 2012 ein Rückgang des öffentlichen Defizits auf etwa 3,75 Prozent des BIP erwartet wird.
Allerdings bestehen weiterhin große Unterschiede zwischen den Aussichten für die einzelnen Mitgliedstaaten. Einige Länder – insbesondere Deutschland, aber auch einige kleinere, exportorientierte Volkswirtschaften – verzeichnen einen soliden Konjunkturaufschwung, während insbesondere an der Peripherie manche Länder zurückbleiben.
Die Situation der Staatsfinanzen hat sich verbessert: Angesichts eines stärkeren Wachstums und der Beendigung befristeter Konjunkturmaßnahmen wird damit gerechnet, dass sich das gesamtstaatliche Defizit in der EU von 6,4 Prozent des BIP im Jahr 2010 auf 4,7 Prozent 2011 und 3,8 Prozent 2012 verringert. Für den Euro-Raum wird eine weitgehend ähnliche Entwicklung auf einem etwas niedrigeren Niveau erwartet. Dies geht vor allem auf Ausgabenkürzungen zurück. Die Schuldenquote wird sich dagegen weiter erhöhen und bis 2012 etwa 83 Prozent des BIP in der EU und mehr als 88 Prozent des BIP im Euro-Raum erreichen.
Die Schätzungen für die Länder mit beschlossenen oder wahrscheinlichen EU-Budgethilfen: Das Defizit Griechenlands dürfte von 10,5 Prozent 2010 bis 2012 auf 9,3 Prozent sinken, das Defizit Irlands von 32,4 Prozent 2010 auf 8,8 Prozent 2012, das Defizit Portugals sich von 9,1 Prozent 2010 auf 4,5 Prozent 2012 halbieren.
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