HÖFERLIN: Volkszählung gestartet – Frage nach Glaubensbekenntnis ist freiwillig
BERLIN. Zum heutigen Start des Zensus 2011 erklärt der Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion für Statistik und Innenexperte Manuel HÖFERLIN:
Heute startet die Bevölkerungserhebung für ganz Deutschland. Wie viele Menschen in Deutschland leben, dieser Frage wurde statistisch gesehen in Westdeutschland das letzte Mal im Jahr 1987 und in Ostdeutschland 1981 auf den Grund gegangen. Nach den Ergebnissen des Zensustest aus dem Jahr 2011 könnte die Einwohnerzahl bundesweit um rund 1,3 Millionen niedriger sein, als ausgewiesen. Die Vermittlung verlässlicher Einwohnerzahlen ist daher ein Hauptziel des Zensus.

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Für die FDP steht der Schutz der Privatsphäre im Zentrum der Befragung. Für die Erhebung heißt das, dass die vom Staat eingeholten Informationen schnellstmöglich anonymisiert werden sollten, so dass Rückschlüsse auf Einzelpersonen nicht mehr möglich sind. Denn bei den Befragungen mittels Fragebögen werden auch empfindliche Daten der Bürgerinnen und Bürger eingeholt.

Bestehenden datenschutzrechtlichen Fragen müssen künftig im Vorfeld ausgeräumt werden, vor allem wenn sie sensible Lebensbereiche wie die Beziehung oder den Glauben berühren. Beim Eintritt der FDP in die Regierung waren die Vorbereitungen für den Zensus bereits weitgehend getroffen. Stellungnahmen zu Weltanschauung und Religionszugehörigkeit gehören unserer Auffassung nach aber nicht in die Umfrage. Die Abfragen sind weder europarechtlich vorgegeben noch müssen sie beantwortet werden, dies sollten die Befragten wissen.

Die nach einem mathematischen Zufallsprinzip ausgewählten Bürger sollten der Aufforderung zur Beantwortung der Fragen aber in jedem Fall nachkommen. Denn auf Basis der aktualisierten Daten werden wichtige Erkenntnisse berechnet: das Bruttoinlandsprodukt (BIP) beispielsweise oder die Bundesratssitze der Bundesländer. Außerdem ist der Zensus ein bedeutsames Instrument, um detaillierte Informationen über das Erwerbsleben oder die Wohnungssituation einzuholen. Zugleich stellt die tatsächliche Einwohnerzahl Deutschlands eine wichtige Berechnungsgrundlage für den Länderfinanzausgleich dar. Auch die Strukturdaten zur Bevölkerung, zu Haushalten, Wohnungen und Gebäuden sind veraltet. Diese Informationen benötigt die Politik, um das nötige Rüstzeug für die Fragen der kommenden Jahre zu erhalten. Aufgrund des Rückspielverbots der Daten besteht für Bürger keinerlei Sorge, dass die gewonnenen Einzeldaten an Dritte weitergegeben werden. Gleichzeitig sollten die Befragten aber achtsam mit ihren persönlichen Daten umgehen.

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