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Bund der Steuerzahler Hessen: Neuverschuldung in 2011 immer noch zu hoch / Kreditrahmen erneut über der Verfassungsgrenze



72 Euro neue Landesschulden pro Sekunde
Die hessische Schuldenuhr tickt unerbittlich und erhöht den Schuldenberg des Landes in jeder Sekunde um rund 72 Euro. Im Laufe des Jahres summiert sich dieser Betrag auf 2,27 Milliarden Euro. „Die Schuldenspirale der letzten Jahre führt dazu, dass noch im Jahr 2011 der Schuldenberg auf über 40 Milliarden Euro anwächst. Drastischer kann die Notwendigkeit einer hessischen Schuldenbremse nicht veranschaulicht werden“, so Ulrich Fried, Vorsitzender des Bundes der Steuerzahler (BdSt) Hessen.

Auch wenn die Neuverschuldung dieses Jahres deutlich unter den Schuldenzuwächsen der Krisenjahre 2009 und 2010 zurückbleibe, liegt sie noch immer über der bestehenden Verfassungsgrenze. Nach Berechnungen des Steuerzahlerbundes wäre eine Neuverschuldung von rund 42 Euro pro Sekunde noch verfassungsgemäß. Durch die Einführung der Schuldenbremse ab dem Jahr 2020 dürfen dann keine neuen Schulden mehr gemacht werden. Bei sich weiter positiv entwickelnder Wirtschaftslage muss die Nullverschuldung nach Auffassung des BdSt schon früher erreicht werden. Dazu müssten aber jetzt die entscheidenden Vorgaben getroffen und die finanzpolitischen Weichen richtig gestellt werden, so Fried.

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Die Schuldenuhr des Bundes der Steuerzahler Hessen ist im Internet unter www.steuerzahler-hessen.de eingestellt und weist aktuell einen Schuldenstand des Landes von 38,88 Milliarden Euro oder von 6.414 Euro pro Einwohner aus.

Bund der Steuerzahler e.V. LV Hessen



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