Archiv für die Kategorie „Allgemein“

Zum 01.01.2011 ist eine neue Version der „Düsseldorfer Tabelle“ in Kraft getreten. Der so genannte Selbstbehalt, also der Teil des Einkommens, der einem Unterhaltspflichtigen in jedem Fall zur Bestreitung des eigenen Lebensbedarfs verbleiben soll, wurde dabei erhöht. Düsseldorfer Tabelle als Leitlinie für die Berechnung von Unterhalt
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Westfalenpost: Hartz-IV-Verhandlungen: Gabriel fordert gleichen Lohn für gleiche Arbeit in der Leiharbeit
Hagen (ots) – SPD-Chef spricht vom „zentralen Fehler der Agenda 2010“ Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel will im Zuge der Hartz-IV-Verhandlungen den Grundsatz „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ bei der Leiharbeit durchsetzen – und zwar „ohne jede Ausnahme“.
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Mitteldeutsche Zeitung: Christsoziale Parlamentarischer Finanz-Staatssekretär Koschyk sieht nur begrenzte Spielräume für Steuersenkung
Halle (ots) – Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, Hartmut Koschyk (CSU), hält weitere Steuersenkungen in dieser Legislaturperiode nur unter bestimmten Bedingungen für möglich.
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Für die meisten Steuerzahler ist sie eine Qual – und muss doch jedes Jahr pünktlich erledigt werden: die Steuererklärung. Grundsätzlich muss die Einkommenssteuer für 2010 am 31. Mai 2011 beim Finanzamt vorliegen.
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Künstlersozialversicherung wird 2011 einfacher und gerechter
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die Abgabestabilität bei der Künstlersozialkasse
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat seine Pläne für die Künstlersozialversicherung im Jahr 2011 bekannt gegeben. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup):
„Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die Abgabestabilität bei der Künstlersozialkasse.
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Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema Energiepreise
Bielefeld (ots) – Schneeberge, Parkchaos, Glatteis und kaputte Straßen: Der Winter hat bereits viel angerichtet. Auf die Steuerzahler werden Kosten in Milliardenhöhe zukommen.
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Wer den Kauf, Neu-, An- oder Umbau eines Objektes plant, ist gut beraten sich vorab über die Fördermöglichkeiten durch die KfW (Kreditanstalt für Wiederaufbau) zu informieren. Die KfW als Anstalt des öffentlichen Rechts fördert z.B. Maßnahmen für barrierereduziertes Wohnen, Maßnahmen für die energetische Sanierung bzw. dem Klimaschutz dienlichen Vorhaben oder auch den Einbezug erneuerbarer Energien in die Wohnkonzeption. Wichtig ist nicht nur die Erfüllung der Voraussetzungen, sondern auch das Know-how über Möglichkeiten zur optimalen Nutzung der verschiedenen Förderangebote. Teils können diese sogar kombiniert werden.
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Osnabrück (ots) – Bei allem Verständnis fürs Sparen und für den Abbau der gigantischen Schulden im Bundeshaushalt: Der Alleingang des eigenwilligen Finanzministers Wolfgang Schäuble bei der Steuervereinfachung ist ärgerlich – für die Bürger ebenso wie für alle drei Regierungsparteien. Lediglich die Opposition kann sich freuen.
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Zum anhaltenden Steuer-Streit innerhalb der Regierungskoalition erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß:
Die FDP-Führung wird beim heutigen Dreikönigstreffen Finanzminister Schäuble im Steuerstreit der Koalition hart angehen, um von den eigenen großen Problemen abzulenken.
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Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Kommunalfinanzen Solidarpakt BERNHARD HÄNEL
Bielefeld (ots) – Streit gibt es in den besten Familien. Meistens geht es dabei um Geld. Das ist auch der Auslöser für den schärfer werdenden Konflikt in der kommunalen Familie.
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