Archiv für die Kategorie „Allgemein“

Flachsbarth: Stille und Entschleunigung am Karfreitag tut allen gut
Berlin (ots) – Der Landesparteichef der Grünen in Nordrhein-Westfalen, Sven Lehmann, und andere Grüne haben gefordert, den Karfreitag als stillen Feiertag abzuschaffen.
Diesen Beitrag weiterlesen »

Fischer/Storjohann: Vorschriften für Kfz-Kennzeichen lockern
Berlin (ots) – Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung bereitet derzeit die Einführung von sogenannten Wechselkennzeichen vor und steht im Dialog mit den Bundesländern zur Wiedereinführung ausgelaufener Kfz-Kennzeichen.
Diesen Beitrag weiterlesen »

Der Bundesfinanzhof (BFH) hat in drei Urteilen nochmals bestätigt, dass bei einer nur gelegentlichen Nutzung eines Dienstwagens für Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte der geldwerte Vorteil nicht mit dem zumeist teuren 0,03 % des Listenpreises pro Entfernungskilometer pro Monat anzusetzen ist, sondern mit 0,002 % des Listenpreises pro Entfernungskilometer pro Einzelfahrt. Dies betrifft die Pkw-Nutzer, die kein Fahrtenbuch führen.
Diesen Beitrag weiterlesen »

WAZ: Drunter und drüber – Kommentar von Birgitta Stauber-Klein
Essen (ots) – Nun gibt es Geld für Nachhilfe, Sportverein oder Mittagessen – und was tun die Eltern, denen Geld für ihre Kinder fehlt? Nichts.
Diesen Beitrag weiterlesen »

Besondere Konditionen für Haus & Grund-Mitglieder
Vermieter, die ihren Mietern Programme privater Fernseh- und Hörfunksender zur Verfügung stellen, sind gesetzlich verpflichtet, dafür ein Lizenzentgelt zu entrichten. Das Gleiche gilt für Wohnungseigentümergemeinschaften, die das gemeinschaftlich empfangene Signal in die einzelnen Wohnungen weitersenden. Darauf weist die Eigentümerschutz-Gemeinschaft Haus & Grund gemeinsam mit der Verwertungsgesellschaft Media (VG Media) hin. „Wir empfehlen allen betroffenen Eigentümern, einen Lizenzvertrag mit der VG Media abzuschließen. Für Haus & Grund-Mitglieder konnten wir besondere Konditionen vereinbaren“, sagte Haus & Grund-Präsident Rolf Kornemann heute in Berlin.
Diesen Beitrag weiterlesen »

NABU fordert statt Pkw-Maut Umverteilung im Verkehrsbudget
Miller: Ramsauer muss Geisterfahrer-Debatte um Vignette beenden
„Es ist gut, dass Verkehrsminister Ramsauer seinen Mitarbeitern keine Denkverbote erteilt – besser noch wäre es, wenn er sein Ministerium zur Kreativität anspornen und nachhaltige Wege zur Finanzierung unserer Verkehrsinfrastruktur durchrechnen lassen würde“, kommentiert NABU-Bundesgeschäftsführer Leif Miller die heute bekannt gewordenen Berechnungen des Bundesverkehrsministerium für eine Pkw-Maut. „Diese vollkommen veraltete Geisterfahrer-Debatte um eine Pkw-Vignette sollte Ramsauer schleunigst beenden“, fordert Miller.
Diesen Beitrag weiterlesen »

Saarbrücken (ots) – Für die Popularisierung des Bildungspakets hat das Bundesarbeitsministerium Kosten von insgesamt 2,6 Millionen Euro veranschlagt. Das geht nach einem Bericht der „Saarbrücker Zeitung“ (Dienstag-Ausgabe) aus einer Stellungnahme des Ressorts auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor. Mit dem Geld würden u.a. Informationsflyer, Broschüren, Anzeigen sowie Spots in Kinos und im Internet finanziert.
Diesen Beitrag weiterlesen »

Mitteldeutsche Zeitung: Straßenverkehr Neues Gezerre um die Pkw-Maut
Halle (ots) – Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Jan Mücke (FDP), hat die Forderung des bayerischen Innenministers Joachim Herrmann (CSU) nach Einführung einer Pkw-Maut zurückgewiesen.
Diesen Beitrag weiterlesen »

ADAC: Zahl der Verkehrstoten wird dramatisch steigen
Auch die heute bekannt gewordenen Pläne des Bundesverkehrsministeriums zur Einführung einer Pkw-Maut stoßen auf den Widerstand des ADAC. „Der ADAC ist seit jeher entschieden gegen eine Pkw-Maut, weil sie das Autofahren massiv verteuern würde“, kritisiert ADAC Präsident Peter Meyer.
Diesen Beitrag weiterlesen »

Mittelbayerische Zeitung: Legalisierung und Professionalisierung Kommentar zu osteuropäischen Haushaltshilfen
Regensburg (ots) – Wie viele es genau sind, weiß niemand. Sicher ist nur eines: dass ohne sie in vielen Haushalte gar nichts laufen würde.
Diesen Beitrag weiterlesen »