Archiv für die Kategorie „Kinder“

Frankfurt (ots) – Das Sparpaket der Bundesregierung geht weiter als vermutet: Familienministerin Schröder will nun auch das Elterngeld für Minijobber kürzen. Hat ein Vater oder eine Mutter einen 400-Euro-Job als Zweitjob, soll das Elterngeld in Zukunft nur noch auf Basis des Hauptjobs festgelegt werden. SKD Frankfurt rät angehenden Eltern, alle Möglichkeiten der Steueroptimierung auszuschöpfen, um ein maximales Nettogehalt als Berechnungsgrundlage angeben zu können.
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„Die Entscheidung ist gefallen, dass wir nicht eine direkte Geldleistung in die Familien hineingeben, sondern dass wir dafür sorgen, dass die Hilfe direkt zu den Kindern kommt“, sagte Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) heute in Berlin.
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Urteil vom 28.04.10 BFH III R 1/08

Der Bundesfinanzhof (BFH) hat im Urteil vom 28. April 2010 III R 1/08 seine Rechtsprechung bestätigt, dass die am 1. Januar 2006 in Kraft getretene Neuregelung des Kindergeldes für nicht freizügigkeitsberechtigte Ausländer verfassungsgemäß ist. Nicht freizügigkeitsberechtigt sind insbesondere Ausländer, die nicht Staatsangehörige eines EU- oder EWR-Staates sind. Die Zweifel des Bundessozialgerichts (BSG) an der Verfassungsmäßigkeit der gleichlautenden Regelung des Erziehungsgeldes für solche Ausländer bestehen nach Auffassung des BFH beim Kindergeld nicht.
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Die Höhe des Elterngelds richtet sich nach der Höhe des Einkommens im Jahr vor der Geburt des Kindes. Zu diesem Einkommen zählt auch der Lohn, der vom Arbeitgeber rechtswidrig einbehalten und erst nach gerichtlicher Klärung ausgezahlt wurde. Zu diesem Urteil kam das Hessische Landessozialgericht am 03. März 2010 (Az: L 6 EG 16/09).
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Väterexperten warnen vor Rückschritten in der Familienpolitik – Die Sparklausur der Bundesregierung in der vergangenen Woche hat einen Teil der fortschrittlichen Familienpolitik empfindlich beschnitten. Das Elterngeld wurde auf 65 Prozent des Nettogehaltes gekürzt (vorher: 67 Prozent); und noch wichtiger: Für Hartz-IV-Bezieher wurde das Elterngeld ganz gestrichen.
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BAföG-Novelle belegt eindrucksvoll Vorrang der Bildungspolitik
(pressrelations) – Wir stehen für die Bildungsrepublik Deutschland. Zur heutigen Anhörung im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung zum 23. BAföGÄndG erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht MdB:
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Bundesfamilienministerin Kristina Schröder: „Eine moderne Familienpolitik sichert faire Chancen für Eltern und Kinder“. Bundesfamilienministerium leistet durch teilweise Modifizierung des Elterngeldes wichtigen Beitrag zur Konsolidierung des Bundeshaushalts
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Zu den Ergebnissen der Kabinettsklausur und den vorgestellten Sparvorhaben erklaert die familienpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks: Wie weit weg von der Realitaet der Menschen muss eine Bundesregierung mit ihrer Familienministerin Schroeder sein, die solche Sparvorschlaege macht. Sparen bei denen, die ohnehin am wenigsten haben. Dies ist zutiefst ungerecht, unsozial und zukunftsfeindlich.
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* Leichter Anstieg der ELSTER-Zahlen im Jahr 2009
* BITKOM-Tipp: So nutzen Sie die elektronische Steuererklärung ELSTER
Die Abgabe elektronischer Einkommensteuerklärungen per Internet ist im vergangenen Jahr leicht angestiegen. 2009 wurden online 8,3 Millionen elektronische Einkommensteuerklärungen (ELSTER) abgegeben.
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Rheinische Post: Kommentar: Teure Kindergärten – Düsseldorf (ots) – Kein Bildungsexperte würde bestreiten, dass vor allem die letzten beiden Jahre im Kindergarten eine wichtige Grundlage für eine gelungene Schulkarriere sind. Beim Basteln, Malen, Singen und Reimen lernen die Kinder Koordination und Konzentration.
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