Das sture Festhalten der FDP an Steuersenkungen in Milliardenhöhe
29. März 2010
Düsseldorf (ots) – Ein Kommentar von Sven Gösmann: Die FDP hat zuletzt Politik getreu dem Möllemann-Theorem gemacht. Diesen nach ihm benannten Lehrsatz erläuterte der schillerndste Liberale der Parteigeschichte einst so: Möllemann geht zum Stammtisch.
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Dort sitzen zehn Bürger. Möllemann streitet für seine politischen Vorstellungen. Neun der Stammtisch-Brüder widersprechen ihm vehement, einer aber stimmt ihm zu. Möllemann: „Dann hat die FDP schon zehn Prozent.“ Nur so war das sture Festhalten der FDP an Steuersenkungen in Milliardenhöhe zu erklären. Die Liberalen verschanzten sich in ihrer Zehn-Prozent-Wagenburg. Nichts konnte sie in ihrem „Mehr Netto vom Brutto“ stoppen. Nun erklingen plötzlich andere Töne. |
| Parteivize Andreas Pinkwart, der sich in seinem NRW-Wahlkampf gerade aus dem wirtschaftsfreundlichen Lager viele kritische Fragen zum liberalen Steuerkonzept anhören muss, plädiert nicht länger für revolutionäres, sondern für evolutionäres Vorgehen in der Steuerfrage. FDP-Generalsekretär Lindner kassiert den bislang unverrückbar erscheinenden Zeitpunkt 2011 für Steuersenkungen. | |
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Man darf also auf eine Rückkehr zur Vernunft bei der FDP hoffen, die eine realistischere Betrachtung der öffentlichen Finanzen ermöglicht und auch einen besseren Blick auf durchaus vernünftige liberale Ergebnisse und Ideen auf anderen Feldern.
Rheinische Post: Die FDP fällt um – glücklicherweise