BREIL: Rohstoffsteuer wäre kontraproduktiv
BERLIN. Das Bundesumweltministerium hat einen Entwurf für ein Deutsches Ressourceneffizienzprogramm vorgelegt, in dem u.a. vorgeschlagen wird, eine Rohstoffsteuer einzuführen, um die Industrie zu sparsameren Umgang mit Ressourcen zu bewegen.

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Dazu erklärt der Rohstoffexperte und energiepolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Klaus BREIL:

Ich bin verwundert über diese Ãœberlegung seitens des fachlich dafür eigentlich gar nicht zuständigen Bundesumweltministeriums. Die Forderung des BMU halte ich für kontraproduktiv. Das seit Jahren hohe Rohstoffpreisniveau und die in letzter Zeit noch einmal dramatisch angestiegenen Preise sind seit langem der beste Anreiz für die Industrie, die Ressourceneffizienz ständig zu optimieren. Das auch weiterhin zu tun, liegt im ureigensten Interesse der Industrie. Die zusätzliche Einführung einer „Strafsteuer“ würde lediglich dazu führen, die Kosten am Industriestandort Deutschland weiter in die Höhe zu treiben und die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie zu beschädigen. Eine schleichende Deindustrialisierung Deutschlands wäre die Folge. Aus all diesen Gründen dürfen die Ãœberlegungen aus dem Bundesumweltministerium nicht realisiert werden.

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