Heimliche Steuererhöhungen wirken belastungsverschärfend
6. Juli 2011
Am 6. Juli, ist der Steuerzahlergedenktag 2011! Nach Berechnungen des Bundes der Steuerzahler arbeiten die Deutschen ab diesem Tag wieder in die eigene Tasche. Das gesamte Einkommen, das die Steuer- und Beitragszahler vor diesem Datum erwirtschaftet haben, wurde rein rechnerisch an den Staat abgeführt.
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Damit arbeiten die Steuerzahler in diesem Jahr zwei Tage länger für den Staat als noch im vergangenen Jahr. Hauptursache für diese Belastungsverschärfung sind vor allem die Heimlichen Steuererhöhungen oder die Kalte Progression. Durch sie steigt die Lohn- und Einkommensteuerbelastung deutlich schneller als Löhne und Einkommen, sodass sich der Fiskus prozentual einen immer höheren Anteil am Einkommen der Steuerzahler nimmt. „Die jetzt geplanten Korrekturen am Steuertarif sind daher keine Steuersenkungen, sondern Maßnahmen gegen Steuererhöhungen“, sagt Dr. Karl Heinz Däke, Präsident des Bundes der Steuerzahler. Die Politik ist in der Pflicht, den Einkommensteuertarif wieder gerecht zu gestalten. Zudem muss der „Tarif auf Räder“ gestellt werden, um ihn der Einkommensentwicklung anzupassen. „Erst darüber hinausgehende Korrekturen am Steuertarif haben das Label „Steuersenkung“ verdient, alles andere sind notwendige Maßnahmen zur Verhinderung von Steuererhöhungen“, so Däke.
Ermittelt wird der Steuerzahlergedenktag auf Grundlage der Volkswirtschaftlichen Einkommensbelastungsquote (Summe der Steuern und Abgaben im Verhältnis zum Volkseinkommen). Anhand dieser Quote wird deutlich, wie viel der Staat vom Einkommen seiner Bürger und Unternehmen über Steuern und Sozialabgaben zunächst einbehält. In diesem Jahr werden es voraussichtlich 51 Prozent sein, das sind 0,3 Prozentpunkte mehr als 2010. Der 6. Juli 2011, 03.36 Uhr, ist der exakte Zeitpunkt, bis zu dem die Steuer- und Abgabenzahler – rein rechnerisch – für den Staat arbeiten. Ab 03.37 Uhr arbeiten sie also quasi in ihr eigenes Portmonee. „Wenn die von der Bundesregierung geplante Korrektur am Steuertarif erst für 2013 gilt, werden die heimlichen Steuererhöhungen dafür sorgen, dass der Steuerzahlergedenktag im kommenden Jahr noch später liegen wird. Die Steuerkorrekturen sollten daher bereits im kommenden Jahr greifen“, fordert Däke.