Anlässlich der Verabschiedung des Künstlersozialversicherungsgesetzes durch den Deutschen Bundestag vor 30 Jahren am 26. Mai 1981 erklären die Sprecherin der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales Anette Kramme, der Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur und Medien Siegmund Ehrmann und die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Angelika Krüger-Leißner:

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Mit der Verabschiedung des Künstlersozialversicherungsgesetzes (KSVG) vor 30 Jahren hat der Deutsche Bundestag den Startschuss für ein Erfolgsmodell gegeben. Bis heute bringt es soziale Sicherheit für selbständige Künstler und Publizisten. Dieser Versicherungszweig ist zu einem festen Bestandteil unseres Sozialversicherungssystems geworden. Im Ausland werden wir darum beneidet.

Die Schaffung der Künstlersozialversicherung (KSV) war eine sozialdemokratische Initiative. Die SPD wollte soziale Absicherung von freiberuflichen Künstlern, die nicht in die Sozialgesetzgebung Bismarckscher Prägung passten. Die meisten Künstler und Publizisten haben wegen schwankender Auftragslage kein regelmäßiges Einkommen. Manche leben am Rande des Existenzminimums. Mit der KSV wurde ein Modell gefunden, das freiberufliche Künstler und Publizisten in die solidarische Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung einbezieht. Inzwischen gibt es fast 170.000 Versicherte. Wie Arbeitnehmer zahlen sie nur den halben Beitrag in die Künstlersozialkasse. Die andere Hälfte teilen sich die Verwerter (30 Prozent) und der Bund (20 Prozent).

Mit der Dritten Novelle des KSVG haben wir Beitrags- und Abgabegerechtigkeit geschaffen. Die Abgabesatz konnte von 5,8 Prozent (2005) auf 3,9 (2011) Prozent gesenkt und stabilisiert werden.

Die anhaltenden Veränderungen auf dem Arbeitsmarkt, vor allem im Bereich der Kultur- und Kreativwirtschaft, lassen die Grenzen zwischen abhängiger Beschäftigung und selbständiger Tätigkeit verschwimmen. Insbesondere Kultur- und Medienschaffende wechseln häufig zwischen kurz befristeter abhängiger Beschäftigung und projektgebundener Tätigkeit auf Honorarbasis. Auch im übrigen Arbeitsmarkt machen sich diese Tendenzen breit. Das stellt die KSV und unser Sozialversicherungssystem als Ganzes vor neue Herausforderungen. Die Antwort der SPD: Das Erfolgsmodell KSV muss weiter stabilisiert und das Sozialversicherungssystem insgesamt angepasst werden.

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