Börnsen: Deutschland bei Kulturausgaben beispielgebend
Berlin (ots) – Die Bundesregierung hat auf die Kleine Anfrage der SPD-Fraktion zu den „Kulturausgaben von Bund, Ländern und Gemeinden in Zeiten der Wirtschafts- und Finanzkrise“ (Bundestagsdrucksache 17/5266) geantwortet.

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Hierzu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup):

„Die öffentlichen Kulturausgaben des Bundes sind seit 2005, also seit der Regierungsübernahme durch die CDU/CSU, von 1.018 auf 1.269 Millionen Euro im Jahr 2010 gestiegen. Auch die Kulturausgaben der Länder sind im gleichen Zeitraum angestiegen, nämlich von 3.343 auf 4.042 Millionen Euro, sowie die der Gemeinden, nämlich von 3.612 auf 4.217 Millionen Euro. Trotz der Finanz- und Wirtschaftskrise wurde unterm Strich bei der Kultur nicht gespart. Allen Unkenrufen zum Trotz haben Bund, Länder und Kommunen ihre Ausgaben für Kultur in den vergangenen Jahren gesteigert. Der Kultur in unserem Land geht es gut.

Das ist zum einen ein Verdienst von Staatsminister Bernd Neumann, der in den Etatberatungen seinen Haushalt bis 2010 stets erhöhen und 2011 stabil halten konnte; der Zuwachs der Kulturförderung ist zum anderen auch eine Leistung verantwortungsbewusster Länder- und Kommunalparlamente und nicht zuletzt die Leistung von Bürgerinitiativen und Bürgerbewegungen und privater Kulturförderung.

Gerade in finanziell und wirtschaftlich schwierigen Zeiten ist die Kultur unverzichtbar, um Identität zu stiften und gesellschaftlichen Zusammenhalt zu fördern. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt deshalb, dass es in Deutschland eine konsequente Kulturförderungspolitik gibt. Dies gilt besonders im Vergleich zu anderen Ländern in Europa, in denen es zu dramatischen Kürzungen im Kulturbereich kam. Deutschland ist und bleibt Kulturland.“

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