Der Bund der Steuerzahler hat heute das Tempo der Schuldenuhr von 4.481 Euro pro Sekunde auf 3.527 Euro pro Sekunde gedrosselt. Zu Jahresbeginn war auf Basis der Haushaltspläne davon auszugehen, dass die Verschuldung des Bundes, der Länder und der Kommunen im laufenden Jahr um 141,3 Milliarden Euro und damit um durchschnittlich 4.481 Euro pro Sekunde steigt. Aufgrund der etwas besseren konjunkturellen Entwicklung rechnet der Bund der Steuerzahler nunmehr mit einem Verschuldungszuwachs von 111,2 Milliarden Euro. Das ist erfreulich, wenngleich ein Verschuldungszuwachs im dreistelligen Milliardenbereich ein für die Staatsfinanzen weiterhin höchst bedrohlicher Vorgang ist.

Ende 2009 hatten Bund, Länder und Kommunen Kreditmarktschulden in Höhe von insgesamt 1.633,5 Milliarden Euro angehäuft. Ausgehend von einem Schuldenzuwachs in Höhe von 111,2 Milliarden Euro wird somit zum Jahresende 2010 die deutsche Staatsverschuldung bei voraussichtlich 1.744,7 Milliarden Euro liegen.

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Deutschland bewegt sich also in Riesenschritten auf die 2-Billionen-Marke zu. Das würde für die Steuerzahler jährliche Zinslasten von 100 Milliarden Euro bedeuten. Umso wichtiger ist es deshalb, das jüngst beschlossene Sparpaket der Bundesregierung nicht zu zerreden, sondern zu vergrößern. Detaillierte Einsparvorschläge des Bundes der Steuerzahler für den Bundeshaushalt im Volumen von jährlich 27 Milliarden Euro sind online verfügbar.

Die Schuldenuhr des Bundes der Steuerzahler weist die Staatsschulden im engeren Sinne aus, also die Kreditmarktschulden des Bundes, der Länder und der Kommunen einschließlich der Extrahaushalte. Kassenkredite sind darin nicht enthalten. Sie zählen nicht zu den Staatsschulden im engeren Sinne, da sie lediglich den kurzfristigen Liquiditätsbedarf einer Gebietskörperschaft decken sollen. Doch aufgrund der angespannten Lage vieler öffentlicher Haushalte werden Kassenkredite inzwischen vermehrt zur Defizitdeckung eingesetzt. Ausgeweitete Kassenkredite sind insbesondere für Kommunen ein verlockender Ausweg, über ihre Verhältnisse zu leben. Im Sinne nachhaltiger Staatsfinanzen ist es dringend geboten, auch das Ausmaß der Kassenkredite spürbar zu senken.

Das Volumen der Kassenkredite ist in den letzten Jahren erheblich gestiegen; von 12,8 Milliarden Euro am Ende des Jahres 2000 auf 58,4 Milliarden Euro am Ende des Jahres 2009. Der Bund der Steuerzahler geht davon aus, dass in diesem Jahr ein ähnlich hohes Volumen an Kassenkrediten zu verzeichnen sein wird. Somit wird die deutsche Staatsverschuldung inklusive der Kassenkredite am Jahresende rund 1.800 Milliarden Euro betragen.

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Bund der Steuerzahler Deutschland e.V.