ADAC: EU-Pläne sind in Deutschland längst Realität
Die EU will durch eine neue Richtlinie die Besteuerung der Autofahrer stärker an den Belangen der Umwelt und am CO2-Ausstoß festmachen. Dies ist nach Ansicht des ADAC in Deutschland längst geschehen. So wurde bereits 1999 die Ökosteuer als Bestandteil der Mineralölsteuer eingeführt, die den Liter Benzin und Dieselkraftstoff um insgesamt 18,3 Cent verteuert. Somit gebe es schon seit über zehn Jahren eine ökologisch begründete Zusatzsteuerlast für Autofahrer, die über den Kraftstoffverbrauch direkt an der CO2-Emission ansetzt, betonte Ulrich Klaus Becker, ADAC-Vizepräsident für Verkehr. Dies müsse bei der Diskussion der geplanten EU-Energiesteuerrichtlinie unbedingt berücksichtigt werden.

Eine zusätzliche Belastung der Autofahrer in Deutschland wäre nicht hinnehmbar. Bereits heute seien die deutschen Autofahrer im europäischen Vergleich durch eine sehr hohe Energiesteuer belastet, meint der Automobilclub.

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Eine Umsetzung der EU-Pläne würde ab dem Jahr 2013 zu einem wirksamen Steueraufschlag von drei Cent je ausgestoßenem Kilogramm CO2, also rund sieben bis acht Cent je Liter Kraftstoff (zzgl. Umsatzsteuer) führen. Damit rückt das vom ADAC unterstützte Ziel der Steuerharmonisierung innerhalb der Gemeinschaft in noch weitere Ferne, der ökologisch unerwünschte Tanktourismus beziehungsweise der Grauimport von Kraftstoffen werde gefördert, befürchtet Ulrich Klaus Becker. Dies könne nicht Ziel der EU sein.

Der ADAC weist auch darauf hin, dass die in Deutschland 2009 umgesetzte CO2-basierte Reform der Kfz-Steuer für Pkw, die sich in zentralen Punkten an einem Konzept des Clubs orientiert hat, ebenfalls eine starke CO2-Komponente aufweist. Durch sie werden verbrauchsarme Fahrzeuge begünstigt, was sich sowohl auf das Kaufverhalten wie auch auf die Modellpolitik der Hersteller positiv auswirke. (ampnet/jri)