Artikel-Schlagworte: „Gebühren“

Doch gibt es auch Entlastungen für die Bürger? Auf welche gesetzlichen Änderungen Sie sich im Jahr 2011 einstellen müssen, zeigen wir Ihnen in unserer nachfolgenden Ãœbersicht.
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Was ändert sich im Jahr 2011 ? Für viele Deutsche wird es teurer
Berlin (ots) – Das neue Jahr wird wieder zahlreiche Änderungen mit sich bringen. Viele private Haushalte werden 2011 mit höheren Sozialbeiträgen und neuen steuerlichen Belastungen konfrontiert. Änderungen gibt es auch bei der Bargeldverfügung am Geldautomaten und bei der gesetzlichen Einlagensicherung.
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Bad Windsheim (ARCD) – Das neue Jahr bringt für Autofahrer und Reisende eine Reihe von Änderungen bei Gesetzen und Regelungen. Der ARCD hat eine Auswahl davon in alphabetischer Reihenfolge zusammengestellt:
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München (ots) – Das Jahr 2011 bringt für Autofahrer eine erhebliche Erleichterung bei einer der wichtigsten europäischen Nord-Süd-Verbindungen. Denn ab Juni stehen auf der Tauernautobahn A 10 zwei Röhren im 6,5 Kilometer langen Tauerntunnel zur Verfügung. Blockabfertigungen mit stundenlangen Wartezeiten dürften der Vergangenheit angehören.
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Stuttgart / Mainz (ots) – Der ARD-Vorsitzende Boudgoust, ZDF-Intendant Schächter und der Intendant des Deutschlandradios Steul haben die Unterzeichnung des 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrags durch die Ministerpräsidenten der Länder begrüßt. Mit dem Vertrag wird das Modell eines Rundfunkbeitrags zur Finanzierung von ARD, ZDF und Deutschlandradio ab 2013 eingeführt. Der neue Rundfunkbeitrag knüpft an die Wohnung beziehungsweise an die Betriebsstätte an und löst die derzeit noch geltende geräteabhängige Gebühr ab.
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Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zur Rundfunkgebühr
Frankfurt/Oder (ots) – Jetzt ist sie also beschlossen, die neue Rundfunkgebühr, der ab 2013 niemand mehr entkommen kann, auch nicht Blinde oder Taube.
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Berlin (ots) – Der Kulturausschuss hat sich in seiner gestrigen Sitzung mit dem 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag befasst, der zum Januar 2015 in Kraft treten soll. Dazu erklären der kultur- und medienpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und der zuständige Berichterstatter Reinhard Grindel:
„Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt das neue Modell für eine öffentlich-rechtliche Rundfunkgebührenerhebung, auch als ‚Haushaltsabgabe‘ bezeichnet, weil damit zukünftig
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von Jan Bartholl (Rechtsanwalt für Reiserecht und Luftverkehrsrecht)
Die am 28.10.2010 vom Bundestag beschlossene Flugticket-Steuer wird je nach Entfernung der Flugstrecke zum Zielflughafen unabhängig von der Buchungsklasse für alle aus Deutschland abgehenden Flüge mit 8 oder 25 oder 45 Euro erhoben. Für Inlandsflüge fallen zusätzlich zur Luftverkehrsteuer 19% Umsatzsteuer an. Flüge nach Deutschland oder Transitflüge über Deutschland werden nicht besteuert. Treten Flugpassagiere ihren Flug nicht an oder kündigen sie die Flugbuchung vor Flugantritt, können die vorausgleisteten Steuern, Gebühren und Zuschläge vollumfänglich zurückgefordert werden.
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Unabhängig von der konkreten Nutzung und möglichen Verwendungsabsicht sind internetfähige Computer in Höhe der Grundgebühr rundfunkgebührenpflichtig, wenn darüber hinaus keine herkömmlichen Rundfunkempfangsgeräte wie Radio oder Fernseher zum Empfang bereitgehalten werden. Das hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden und damit die Rechtsprechung der Oberverwaltungsgerichte von Bayern, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz bestätigt.
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Westdeutsche Zeitung: Ökosteuerpläne = von Anja Clemens-Smicek
Düsseldorf (ots) – Die Regierungskoalition schont die Industrie, die Verbraucher sollen es richten. Das ist das Signal, das die Bundesregierung einmal mehr aussendet.
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