Artikel-Schlagworte: „Pflegereform“
Vorschläge der Unionsfraktion für die Reform der Pflegeversicherung
19. April 2011
LANFERMANN: Eckpunkte zur Pflegeversicherung kommen im Sommer
BERLIN. Zu den Vorschlägen der Unionsfraktion für die Reform der Pflegeversicherung erklärt der pflegepolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Heinz LANFERMANN:
Die Koalitionsfraktionen werden bis zur Sommerpause Eckpunkte für die anstehende Pflegereform beschließen. Bis dahin sind noch zahlreiche Prüfaufträge zu erledigen.
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Die Pflegeversicherung läuft finanziell bald gegen die Wand
1. Juli 2010
Zu Meldungen, nach denen in der Sozialen Pflegeversicherung bereits ab 2012 mit einem Defizit zu rechnen ist, erklärt Elisabeth Scharfenberg, Sprecherin für Pflegepolitik und Altenpolitik:
Die Pflegeversicherung läuft finanziell bald gegen die Wand. Wir haben das bei der Pflegereform der großen Koalition im Jahr 2008 bemängelt. Die damals beschlossene Erhöhung des Beitragssatzes war völlig unzureichend und hat keinerlei finanzielle Nachhaltigkeit geschaffen. Nun reichen die erhofften Mehreinnahmen nicht einmal so lange, wie die große Koalition seinerzeit steif und fest behauptet hat. Schwarz-Gelb muss jetzt dringend handeln und eine große Pflegereform anpacken. Doch Gesundheitsminister Rösler erweist sich bisher als pflegepolitische Enttäuschung. Er schaut tatenlos und unbeteiligt zu, während es in der Pflege an allen Ecken und Enden brennt.
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